kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/8503 Freiheitsbeschränkungen und Grundrechtsentzug für deutsche Staatsbürger in Lettland

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Sevim Dağdelen, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 17. Mai 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext…

  2. BT 18/9228 Weiträumige Pestizidfrachten

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Tackmann, Caren Lay, Eva Bulling-Schröter, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft vom 19. Juli 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich –…

  3. BT 18/12210 Zusammenarbeit im Flüchtlingsbereich mit Belarus

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Christine Buchholz, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    „Säule“ des Grenzmanagements bezeichnet (vgl. Antwort zu Frage 8 auf Bundestagsdrucksache 17/11077). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12210 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Über den Umgang…

  4. BT 19/1984 ESF-Bundesprogramm zur Eingliederung langzeitarbeitsloser Leistungsberechtigter auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt

    Eingereicht von: René Springer, Frank Pasemann, Martin Hebner, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Qualifizierungen sind Ausgaben bis zur Höhe von insgesamt 1 500 Euro während der Projektlaufzeit zuwendungsfähig“. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1984 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Unter Abschnitt…

  5. BT 19/7535 Sicherheitskooperation zwischen Deutschland und Ägypten angesichts der Menschenrechtslage in Ägypten

    Eingereicht von: Gyde Jensen, Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Gefängnisstrafen verurteilt würden. In einem der größten Massenverfahren in Ägypten seit 2011 wurden erst im Sep- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7535 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode tember 2018 von…

  6. BT 19/7622 Kontrollen zur Bekämpfung von Arbeitsausbeutung, Zwangsarbeit und Menschenhandel

    Eingereicht von: Katja Keul, Beate Müller-Gemmeke, Anja Hajduk, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Dabei bezieht die Kleine Anfrage ausdrücklich auch die Erkenntnisse aus den Ermittlungen der FKS mit ein. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7622 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie viele der…

  7. BT 19/7825 Rüstungskooperation Deutschlands mit der Türkei im Jahr 2018

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Christine Buchholz, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    62,3 Mio. Euro (Schriftliche Frage 72 der Abgeordneten Sevim Dağdelen auf Bundestagsdrucksache 19/6961). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7825 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Doch heftigere…

  8. BT 19/7865 Ausmaß und Auswirkungen deutscher ODA-Leistungen

    Eingereicht von: Ulrich Oehme, Dietmar Friedhoff, Markus Frohnmaier, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    (www.berlin-institut.org/fileadmin/user_upload/Vom_Hungerland_zum_ Hoffnungstraeger/Aethiopien_online.pdf). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7865 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Entsprechend interessieren…

  9. BT 19/5513 Landstrom in der Schifffahrt

    Eingereicht von: Christine Aschenberg-Dugnus, Bernd Reuther, Frank Sitta, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    die Bundesregierung die Landstromversorgung von See- und Binnenhäfen in der Maritimen Agenda 2025 verankert. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5513 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Zuständigkeit…

  10. BT 19/5792 Maßnahmen von Europol gegen sogenannten Migrantenschmuggel

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Heike Hänsel, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    deutlich, dass die nordafrikanischen Regierungen zu Türstehern der Europäischen Union aufgebaut werden sollen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5792 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Aufgaben…

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