kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/22053 Bayerisches Aussteigerprogramm für rechtsextreme Bürgerinnen und Bürger

    Eingereicht von: Dr. Christoph Rabenstein, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter w w w . bayern . landtag . de–Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter w w w . bayern . landtag . de–Aktuelles/ Sitzungen / Tagesübersicht zur Verfügung…

  2. BT 19/12550 Die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) und die finanziellen Altlasten aus der sogenannten Gesamtversorgung

    Eingereicht von: Jörg Schneider, Ulrike Schielke-Ziesing, Martin Sichert, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Strukturelemente des Gesamtversorgungssystems als rechtswidrig eingestuft. In der Folge erfolgte eine grundsätzliche Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12550 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Reform der Zusatzversorgung…

  3. BT 19/12520 Sächsische Mülldeponien im bundesweiten Vergleich

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Dr. Jürgen Martens, Stephan Thomae, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Langzeitlager (Deponieverordnung, DepV) in Kraft. Mit dieser Verordnung wurde das nationale Deponierecht vereinfacht. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12520 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Seit dem 1. Juni…

  4. BT 19/12245 Altschulden kommunaler und genossenschaftlicher Wohnungsunternehmen

    Eingereicht von: Matthias Höhn, Kerstin Kassner, Caren Lay, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Lebensverhältnisse“, https://web. gdw.de/uploads/pdf/stellungnahmen/GdW-StN_AG_Kommunale_Altschulden.pdf, S. 3). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12245 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie haben…

  5. BT 18/13566 Einsatz von Schadsoftware (sog. Bundestrojaner) und Zurückhaltung und Ausnutzung von Sicherheitslücken durch Bundesbehörden

    Eingereicht von: Dr. Konstantin von Notz, Hans-Christian Ströbele, Volker Beck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    geringfügigerer Eingriff geltende, sog. Quellen-TKÜ durchführen zu können. So funktioniere der neue Bundestrojaner Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13566 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode nach Informationen…

  6. BT 19/3647 Umgang mit haftentlassenen Personen, die nach Paragraph 129b Strafgesetzbuch verurteilt wurden

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Staatsanwaltschaften der Länder wegen dieses Vorwurfs geführt werden. Auf dieser Grundlage ergibt sich folgende Übersicht: Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3647 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Nr. Datum der…

  7. BT 19/2871 Die Rechtsstaatlichkeit in der Türkei und die vorgezogenen Wahlen

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Andrej Hunko, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    die Verhängung des Notstands vor Terrorismus schütze und Streiks verhindere (Reuters vom 21. April 2018). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2871 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vor diesem Hintergrund…

  8. BT 19/8703 Jemenpolitik und die deutsche VN-Sicherheitsratsmitgliedschaft

    Eingereicht von: Omid Nouripour, Kai Gehring, Claudia Roth, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    savethechildren.org/us/about-us/media-and-news/2018-press-releases/yemen- 85000-children-may-have-died-from-starvation). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8703 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Mit den vom VN-Sondergesandten…

  9. BT 19/12035 Konjunkturelle Risiken in Deutschland und geplante Maßnahmen zur Abfederung eines Abschwungs

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Fabio De Masi, Jörg Cezanne, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    und Gebietskörperschaften seit der Wiedervereinigung stark zurückgegangen und teilweise sogar negativ. Es Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12035 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode wird vor einer…

  10. BT 18/10975 Umsetzung des Leistungsentzugs nach dem Bundesversorgungsgesetz für Kriegsverbrecher

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    dass laut Auffassung des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg (S. 104 f. des Berichts) die Teilnahme an Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10975 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode einer Massenerschießung…

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