kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/10844 Lage von jesidischen Flüchtlingen

    Eingereicht von: Luise Amtsberg, Claudia Roth, Omid Nouripour, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    wp-content/uploads/2014/01/Info_Familienzusammenf%C3%BChrung-Fl%C3 %BCchtlinge-Erbil_Fristwahrung.pdf). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10844 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Der Europäische…

  2. BT 18/11696 Anspruch und Wirklichkeit bei der Breitbandversorgung

    Eingereicht von: Karin Binder, Katrin Kunert, Caren Lay, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Rechtsweg ist nach den Erfahrungen der Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. (vzbv) langwierig und teuer. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11696 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Wie stellt…

  3. BT 18/13326 Erweiterte Nutzung europäischer Passagierdaten durch Polizei, Zoll und Geheimdienste

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Annette Groth, Inge Höger, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    machen aber nur Sinn, wenn auch die übrigen Länder, die von Thalys und Eurostar bedient werden, mitziehen. Die Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13326 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode belgische EU-Delegation…

  4. BT 19/3075 Grubenwasseranstieg im Saarland und Folgen für Infrastruktur, Eigentum und Umwelt

    Eingereicht von: Oliver Luksic, Olaf in der Beek, Dr. Lukas Köhler, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Erschütterungen sowie durch Verunreinigungen des Grundwassers, beispielsweise mit PCB (Polychlorierten Biphenylen). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3075 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Inwieweit beinhaltet…

  5. BT 19/3494 Kontrollmechanismen gegen Antisemitismus innerhalb bundeseigener Unternehmen

    Eingereicht von: Till Mansmann, Dr. Christoph Hoffmann, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    umfänglichen juristischen Prüfung unterzogen. In drei Fällen hat sie arbeitsrechtliche Maßnahmen ergriffen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3494 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Sie hat eine Ermahnung…

  6. BT 19/2318 Neubau eines US-Drohnenrelais in Sigonella und Abbau der baugleichen Anlage in Ramstein

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Christine Buchholz, Matthias Höhn, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    („US-Militärflughafen in Deutschland Ramstein ist Zentrum im US-Drohnenkrieg“; sueddeutsche .de vom 16. Juli 2014). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2318 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Weitere Informationen…

  7. BT 19/1873 Aktuelle Entwicklungen in Tschernobyl und weiteren ukrainischen Atomstandorten

    Eingereicht von: Sylvia Kotting-Uhl, Annalena Baerbock, Harald Ebner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Probleme und Herausforderungen noch auf die Ukraine und die internationale Gemeinschaft zukommen werden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1873 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche technischen…

  8. BT 19/2676 Zukunft des Hochschulpakts

    Eingereicht von: Kai Gehring, Ekin Deligöz, Dr. Anna Christmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Zweidrittelmehrheit getragen werden . Aus Sicht der Bundesregierung gibt das verabschiedete Positionspapier Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2676 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode wichtige Hinweise…

  9. BT 19/2974 Änderung des Akkreditierungsstellengesetzes und mögliche Folgen für Nachhaltigkeitsstandards

    Eingereicht von: Kerstin Andreae, Dr. Bettina Hoffmann, Uwe Kekeritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    freiwillige international agierende Akkreditierungssysteme insbesondere bei komplexen globalen Lieferketten ein wich- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2974 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode tiges Element…

  10. BT 19/3965 Rekrutierung von und Umgang mit Minderjährigen in der Bundeswehr

    Eingereicht von: Norbert Müller, Dr. Petra Sitte, Doris Achelwilm, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    UN-Kinderrechtskonvention von 18 Jahren auch für die Aufnahme einer militärischen Ausbildung bei der Bundeswehr. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3965 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e me r…

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