kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/13577 Praxiskliniken als Möglichkeit einer nahtlosen ambulanten und stationären Behandlung

    Eingereicht von: Birgit Wöllert, Harald Weinberg, Sabine Zimmermann, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Versorgungssystem der GKV angemessene Anerkennung zu finden “, beseitigt werden (Bundestagsdrucksache 16/11429, S. 45). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13577 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Der Spitzenverband…

  2. SN 6/11701 Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat Dezember 2017

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 15 Seiten

    erfasst werden. Mit dieser Maßgabe haben die Staatsanwaltschaften im Freistaat Sachsen folgende Verurteilungen berichtet: w w Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-1500 Telefax +49 351 564-1509 staatsminister@ smj.justiz…

  3. BT 19/3528 Unterschiedliche Rahmenbedingungen für von der gesetzlichen Krankenversicherung finanzierte elektronische Patienten- und Gesundheitsakten

    Eingereicht von: Maria Klein-Schmeink, Kordula Schulz-Asche, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    zueinander stehen, welche gemeinsamen Vorgaben etwa zur Interoperabilität bestehen, was sie konzeptionell Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3528 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode und hinsichtlich…

  4. BT 19/4750 Mautschiedsgerichtsverfahren und geplante erneute Privatisierung von Toll Collect

    Eingereicht von: Annalena Baerbock, weiterer abgeordneter, Stephan Kühn, Sven-Christian Kindler, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    toll-collect-faktencheck.html). Darüber hinaus wird auf Frage 12 auf Bundestagsdrucksache 19/4191 verwiesen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4750 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Warum hält…

  5. BT 19/4384 Gesundheitliche Versorgung von Menschen mit seltenen Erkrankungen in Deutschland

    Eingereicht von: Kordula Schulz-Asche, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Bereitstellung einer hochwertigen Gesundheitsversorgung für Patientinnen und Patienten ermöglichen sollen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4384 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e me r…

  6. BT 19/6210 Menschenrechtslage in Saudi-Arabien

    Eingereicht von: Margarete Bause, Kai Gehring, Omid Nouripour, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    getötet. Von den Luftschlägen gegen Schulen, Krankenhäuser und Wohnviertel waren insbesondere Kinder betroffen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6210 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Deutschland und…

  7. BT 19/8197 Entwürfe der Europäischen Kommission für Verhandlungsmandate zu einem Handelsabkommen mit den USA über die Abschaffung von Zöllen auf Industriegüter und einem Abkommen mit den USA über Konformitätsbewertung

    Eingereicht von: Katharina Dröge, Anja Hajduk, Jürgen Trittin, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    werden kann, ohne die geltende Produktsicherheit in Frage zu stellen. Inwiefern Konformitätsbewertungsver- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8197 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode fahren auf dem…

  8. BT 19/6866 Brandschutz bei Fernverkehrszügen

    Eingereicht von: Sabine Leidig, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    geht um erhöhte Anforderungen an die Werkstoffauswahl. Heute sind die Anlagen in den Wagen gekapselt, sodass Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6866 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode es nicht zu einem…

  9. BT 19/6312 Änderung der Feuerwaffenrichtlinie

    Eingereicht von: Beatrix von Storch, Dr. Gottfried Curio, Lars Herrmann, Jochen Haug, Dr. Christian Wirth, Martin Hess, Dr. Bernd Baumann, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    über Fernabsatzgeschäfte thematisiert . In Nummer 23 wird erklärt, dass halbautomatische Feuerwaffen „leicht“ Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6312 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode zu automatischen…

  10. BT 19/11369 Überwachung der zentralen Mittelmeerroute durch EUNAVFOR MED, Frontex und die sogenannte libysche Küstenwache

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Heike Hänsel, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    der Flug- und Seesicherheit übernehmen , zusammengeschlossen sind. Diese libysche „Rettungsleitstelle“ (JRCC) Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11369 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode befindet sich…

35.566 kleine Anfragen