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BE 17/15229 Laubentsorgung in Berlin
Combi-Bags, für pri- vate Grundstückseigentümer zur Verfügung stellt? Antwort zu 2 bis 4: Aus Sicht des Senats besteht in Ber- lin ein ausreichendes Erfassungs- und Verwertungssystem für bei privaten Haushaltungen anfallende Gartenabfälle (u.a. …
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BE 17/16402 Arbeit des Beirats für den Rettungsdienst
2011 stattgefunden. Eingeladen waren • AOK Nordost - Die Gesundheitskasse • BKK Landesverband Mitte, Landesvertretung Ber- lin-Brandenburg • Knappschaft Bahn See (Regionaldirektion Berlin) • BIG direkt gesund • vdek-Landesvertretung Berlin/…
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BE 17/13258 Kostenloser Zugang zur Cochrane Library für alle Berliner*innen?
reduziert werden. 5. Wird der Senat sich für einen kostenfreien, vollständigen Zugang auf die Cochrane Library für alle Ber- liner*innen einsetzen? Wenn nein, warum nicht? Zu 5.: Es gibt bisher keine konsentierte Position des Senats zu dieser…
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BE 17/11307 Videoüberwachung auf den Berliner Regional-Bahnhöfen
Stun- den verpflichtend vorgeschrieben. Dies betrifft aktuell die Linien RE 1, 2, 4, 7 und 9 (mit Eröffnung Flughafen BER) sowie die RB-Linien 13, 14, 21, 22 und 33. Zu- künftig erhalten auch die Linien RE 3 und 5 sowie RB 12, 24, 25, 26, 36 und…
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BE 17/15452 Welche Maßnahmen wurden seit 2012 bezüglich des Brandschutzes am Flughafen Tegel getroffen?
2012 vorgenommen? Antwort zu Frage 1: Resultierend aus den Forderun- gen der Überprüfung der Werkfeuerwehr durch die Ber- liner Feuerwehr wurden die Zufahrten/ Zuwegungen für die Feuerwehr im Jahr 2014 ertüchtigt. Neben den turnusmäßigen…
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BE 17/14310 Entwicklungsperspektiven für stillgelegte Berliner Bahnflächen
6153 Berlin Ostbf - Guben, km 1,69 bis 1,75 05.04.2012 Gem. Tiergarten, Flur 43, Flurstück 82/6 (tlw.); Strecke 6107 Ber- lin Lehrter Bf - Lehrte, km 1,220 bis 1,323 29.05.2012 Gem. Lichtenberg, Flur 712, Flurstück 320; Strecke 6078 Berlin…
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BE 17/10705 Integrationskonzept oder Konzeptlosigkeit: Interkulturelle Öffnung
aft Brandenburg/Berlin mbH SBB k.A. k.A. k.A. k.A. 0,0% Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte mbH - WBM 2 2 0 0,0% 0,0% BER Berlin Brandenburg Airport 14 14 3 21,4% 25,0% Berlin Tourismus Marketing k.A. k.A. k.A. k.A. 0,0% Berliner Bäder-Betriebe…
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BE 17/14504 Gesetz zur Beseitigung von Wohnungsmissständen in Berlin - ein Gesetz im Dornröschenschlaf?
eingleitet wurde. Eine Statistik über die verschiedenen im wohnungsaufsichtichen Verfahren angewandetne Paragraphen wird im ber- linweit angewandten Programm elektronischen Bau- und Genehmigungsver- fahren nicht geführt. Damit kann die ermittelte Gesamtzahl…
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alleiniger Verantwortung der bezirklichen Schulämter, in dem sich der jeweilige Standort der Staatlichen Europa-Schule Ber- lin (SESB) befindet. Gemäß Verordnung über die Auf- nahme in Schulen besonderer pädagogischer Prägung (AufnahmeVO-SbP)…
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BE 17/16613 Instandsetzung Rudolf-Wisell-Brücke
obwohl ein Neubau notwendig ist, aufgrund der Tatsache, dass über die Brücke der Umzug vom Flughafen Tegel zum Flughafen BER abgewickelt werden soll? Frage 5: Wenn 2016 keine Sanierung erfolgt, zu welchem Zeitpunkt ist dann eine Sanierung geplant…
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