kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/9768 Studie zu Suiziden und Suizidprävention im sächsischen Justizvollzug und Evaluation der Prophylaxeanstrengun­gen

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    psychischer Störungen bei Gefangenen nach einem festgelegten Prozedere durch den Projektmitarbeiter; Überprüfung des Einsatzes von Fragebögen und lnterviews zu diesem Zweck . Schulung der Diagnostikfähigkeiten derAnstaltsmitarbeiter o Einbeziehung des…

  2. SN 6/16543 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat Januar 2019

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  3. SN 6/16571 Strukturen der extremen Rechten in sächsischen Sportvereinen

    Eingereicht von: Heiko Kosel, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMiNiSTERiUM DES iNNERN Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  4. SN 6/15405 Abschluss Pilotprojekt "Bodycam" der sächsischen Polizei

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Wann wurde des Pilotprojekt ,,Bodycam“ der sächsischen Polizei abgeschlossen ? Das Projekt ,,Erprobung des präventiven Einsatzes von Körperkameras in der sächsischen Polizei — Bodycam“ wurde um sechs Monate bis zum 30. April 2019 verlängert. Frage 2:…

  5. SN 6/17233 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat März 2019

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  6. SN 6/18534 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat Juli 2019

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  7. SN 6/15175 Wolfsmanagementplan - Anforderungen an Mindestschutz

    Eingereicht von: Dr. Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    übergriffe in der Regel verhindert werden. lm Bereich des Rosenthaler Rudels wurden im Jahr ZO17 die schutzmaßnahmen trotz des Einsatzes von Flatterband überwunden. Über die Einhaltung der Schutzmaßnahmen liegen systematische Erhebungen vor. Sie werden im Rahmen…

  8. SN 6/5044 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat April 2016

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  9. SN 6/7744 Unterstützungseinsätze der sächsischen Bereitschaftspolizei in anderen Bundesländern und Einsätze der Bereitschaftspolizei anderer Bundesländer in Sachsen im Jahr 2011

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    Freistaat SACHSEN Es wird auf die Anlage 3 verwiesen. Frage 4: In welcher Höhe sind für den Freistaat Sachsen Kosten aus Einsätzen von Beamtinnen und Beamten der Bereitschaftspolizei anderer Bundesländer und der Bundepolizei im Jahr 2011 entstanden? (Bitte…

  10. SN 6/10042 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat Juni 2017

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

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