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HH 21/17954 Stand der Belegung Flüchtlingsunterkunft Poppenbütteler Berg/Neubaugebiet Ohlendiekshöhe im Juni 2019 (II)
Flüchtlingsunterkunft Poppenbütteler Berg/Neubaugebiet Ohlendiekshöhe im Juni 2019 (II) Aus Drs. 21/17697 ergeben sich Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Das Herrichten und Erschließen des Baufeldes ist abgeschlossen. Sämtliche…
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HH 21/18301 Digitalisierung durchdacht durchführen – Läuft KoPers nach der flächendeckenden Einführung Anfang 2019 inzwischen reibungslos? (III)
bei jedem neu eingeführten IT- Verfahren offene Tickets, die unter anderem Bedienungsprobleme, inhaltliche Rückfragen , Nachfragen zu Berechtigungen oder Fehler beinhalten. Statistische Auswertungen entlang dezentraler Organisationsstrukturen sind erst…
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HH 21/8378 Klage- und Widerspruchsverfahren bei Business Improvement Districts (II)
Improvement Districts (II) Die Antworten des Senats auf meine Schriftliche Kleine Anfrage (21/8065) geben Anlass für weitere Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Inwiefern existieren Widerspruchsverfahren beziehungsweise Klageverfahren…
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HH 21/13889 Öffentliche Trinkwasserbrunnen
Installation weiterer Wassersäulen in Hamburg im öffentlichen Raum aufgeschlossen gegenüber. Auch aufgrund der gestiegenen Nachfrage überarbeitet HW derzeit das bestehende Konzept der Trinkwasser-Säulen mit dem Ziel, das bisherige Angebot auszubauen. …
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HH 21/6018 Warum setzt der Senat beim Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018 beim geförderten Wohnungsbau den Rotstift an?
1. Förderweg. Darüber hinaus sind die Förderungen der einzelnen Förderwege jeweils austauschbar und richten sich an der Nachfrage der Bauherren aus. 7. Welche Summen fielen auf den 1. Förderweg, welche auf den 2.? 2011 2012 2013 2014 2015 Fördersumme…
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HH 21/942 Beteiligungs- und Entscheidungsstrukturen von Hapag-Lloyd (II)
& Co. KG (HCLH) gegründet worden. Auf Basis der mit der genannten Drucksache mitgeteilten Informationen ergeben sich Nachfragen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise aufgrund von Auskünften der…
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HH 21/940 Unterbringung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge in der Stargarder Straße (III)
minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge in der Stargarder Straße (III) Aus den Drs. 21/828 und 21/586 ergeben sich einige Nachfragen. Daher frage ich den Senat: 1. Wann wurden die Bodenuntersuchungen hinsichtlich der ehemaligen Mülldeponie (vergleiche…
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HH 21/518 Fall von Kindeswohlgefährdung in Hamburg-Mitte (II)
Kindeswohlgefährdung in Hamburg-Mitte (II) Aus den Senatsantworten zu den Drs. 21/380, 21/393 und 21/409 ergeben sich Nachfragen zum oben genannten Thema. Bei einigen Fragen wurde vom Senat auf den Sozialdatenschutz verwiesen, obgleich es sich bei…
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besteht ein Mangel an Blutgruppen O/A Rhesus negativ, Rh-Mosaik CCD.ee/ccD.E. bei allen Blutgruppen. Aufgrund der geringeren Nachfrage besteht bei der Blutgruppe AB/B Rhesus positiv ein Überangebot. 4. Welche Blutspendestationen in Hamburg und im Umland…
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HH 21/14832 Entwicklung der Rundfunkbeiträge („GEZ“) für die FHH – Wie ist der aktuelle Stand? (IV)
Erhebung bei Beitragszahlern /-innen mit einem Zweitwohnsitz für verfassungswidrig erklärt.2 Daraus ergeben sich weitere Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Norddeutsche Rundfunk (NDR) hat über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes…
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