kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/17616 Umbruch geschützten Grünlands im FFH-Gebiet Parthenaue (Landkreis Leipzig)

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    4 Absatz 1 eine ,,der guten fachlichen Praxis entsprechende land- und fischereiwirtschaftliche Nutzung sowie die ordnungsgemäße forstwirtschaftliche Nutzung" nur unter der Maßgabe, dass hierdurch ,,das Gebiet in seinen für die Erhaltungsziele maßgeblichen…

  2. SN 6/5451 Repräsentation des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Görlitz Brückenpreis-Kooperationsverein baru ng Gedenken an die Opfer des Nationnalsozialismus am 27 .1.15 - u. Sektgläser zur Nutzung für Veranstaltungen landsreise des Ministerpräsidenten London auf der Fregatte Sachsen Beiratssitzung der Stiftung Entwicklung…

  3. SN 6/6001 Barrierefreier Ausbau von Bahnhöfen und Bahnhaltepunk­ten im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Gestaltung von Bahnanlagen und Fahrzeugen zu erstellen, mit dem Ziel, eine möglichst weitreichende Barrierefreiheit für deren Nut¬ zung zu erreichen. Die Eisenbahnunternehmen haben in diesem Zusammenhang die Bedingungen für die Herstellung der Barrierefreiheit…

  4. SN 6/1636 Umsetzung der Empfehlungen des Wissenschaftsrates für die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden

    Eingereicht von: Annekatrin Klepsch, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Datenbank „Daphne" als digitale Infrastruktur des Verbundes mit Nachdruck im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel und unter Nutzung eigener Ressourcen um. Für den weiteren Ausbau der digitalen Infrastruktur und die systematische Erweite rung der Datenbank…

  5. SN 6/736 Nachfrage zur Drucksache 6/ 502, Titel "Im- und Exporte von Kohle ..."

    Eingereicht von: Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Angabe "Abgabe an Helmstedt" bedeutet, dass im mitteldeutschen Revier gewonnene Kohle an Abnehmer im Helmstedter Revier zur Nutzung und/oder Veredelung abgesetzt wird. Die diesbezüglichen Daten für das Jahr 2014 werden nach der Erfassung und Zusammenstellung…

  6. SN 6/12022 Neue Aktivitäten der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und deren Nachfolgeorganisationen in Sachsen, zugleich Nachfrage zu Drs. 6/8805

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    deren Mitglieder in Sachsen? (Bitte aufschlüsseln nach Lage und Bezeichnung der Objekte sowie Art, Umfang und Dauer der Nutzung, Anzahl der Mitglieder/Sympathisanten) Der Staatsregierung liegen keine neuen Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung vor…

  7. SN 6/10696 Rückbau von Solaranlagen in Sachsen

    Eingereicht von: Jörg Urban, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Verfügung. Generell ist die Staatsregierung an Maßnahmen zur Steigerung der stofflichen Venr,rertung von Abfällen und zur Nutzung von Sekundärrohstoffen interessiert. Der Freistaat Sachsen und der Bund unterstützen die sächsische Wirtschaft auf vielfältige…

  8. SN 6/7320 Kupieren der Ringelschwänze von Schweinen in Sachsen

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    alle Schweine haltenden Betriebe in Sachsen teilnehmen. Der Schweinegesundheitsdienst führt bei diesem Programm unter Nutzung des vom Institut für Tierschutz und Tierhaltung im Friedrich-Loeffler-lnstitut entwickelten "Schwanzbeiß-lnterventions-Programms"…

  9. SN 6/8577 Bauprojekte und Sanierungen für die Polizei durch den Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB)

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    FS Sachsen Anbindung der Polizeidienststellen an Ebene 4 des BOS- Digitalfunknetzes 5.700,0 I/2015 - IV/2017 dynamischer Nutzungs-, Planungs- und Ausführungsbedarf Bereitschaftspolizei Wasserschutzpolizei Torgau Beseitigung Hochwasserschäden - Bootsanleger…

  10. SN 6/6218 drohender Abriss des Kulturdenkmales Produktionshalle des ehemaligen VEB LISEMA in Frankenberg (Landkreis Mittelsachsen) im Zuge der Landesgartenschau

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    lassen, welches der Lisema- Gebäude für unser Erlebnismuseum geeignet ist', erklärt er. Das Ergebnis sei gewesen, dass die Nutzung des historischen Teils etwa 1,6 Millionen Euro teurer geworden wäre. ,Das Gebäude ist instabil', argumentiert er." Namens…

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