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BE 18/18675 Die barrierefreie Arztpraxis - Realität oder Zukunftsmusik?
allen Berliner Arztpraxen zu erreichen und welche Partner gibt es dabei? Zu 6.: Das Gemeinsame Landesgremium nach § 90a SGB V beschloss bereits 2015, eine Arbeitsgruppe zur Barrierefreiheit in Berliner Arztpraxen und Krankenhäusern bestehend aus …
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BE 17/11927 Bezirke sollen 10 Millionen Euro mehr für die Jugendarbeit bekommen?
entwickeln, wonach die Bezirke künftig rund zehn Millionen Euro im Jahr mehr für die Jugendarbeit gemäß der §§ 11 bis 13 SGB VIII erhalten sollen? 2. Wenn nein, ist die Aussage im Artikel korrekt, dass die Bezirke insgesamt rund zehn Millionen…
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BE 18/18447 Entwicklung und Bekämpfung der Altersarmut in Berlin
des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII – Sozialhilfe), die unter anderem dazu dienen, die Auswirkungen sogenannter Altersarmut zu mindern. In Bezug auf die gesellschaftliche Teilhabe legt hier der § 71 SGB XII (Altenhilfe) den Schwerpunkt auf…
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BE 17/11808 Gebäude des GKV Spitzenverbandes
aufsichtsrechtliche Zuständigkeit über den GKVSpitzenverband dem Bundesministerium für Gesundheit obliegt (§ 217d Satz 1 SGB V). 2. Wie beurteilt der Senat den Einzug der GKV in das Gebäude am Max-Reinhardt-Platz/Unter den Linden (der Spiegel…
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BE 18/20885 Einsicht in die Betriebskostenabrechnungen von Pflegeheimen
Investitions-Vergütungen verlangt werden als jene, die im Rahmen der Sozialhilfe (§ 75 Abs. 3 in Verbindung mit § 75 Abs. 5 SGB XII) gültig sind? Zu 1.: Nach § 82 Abs. 4 können Pflegeeinrichtungen, die nicht nach Landesrecht gefördert werden , ihre betriebsnotwendigen…
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BE 17/10902 "3-Euro-Kulturticket" in Berlin - diskriminierungsfreie Teilhabe an öffentlich geförderter Kultur?
Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz sowie Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts im Rahmen der Jugendhilfe (SGB VIII) keinen Anspruch auf das „3-Euro-Kulturticket“? Was würde es kosten, das Angebot auf diese Personenkreise auszuweiten…
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BE 17/11712 Evaluation des Bildungs- und Teilhabepakets?
Senat geht davon aus, dass die Mehrzahl der Anspruchsberechtigten aus dem Bildungs- und Teil- habepaket nach § 28 SGB II, § 34 SGB XII und § 6b Bundeskindergeldgesetz bei Vorliegen eines entsprechen- den Bedarfs einen Antrag auf mindestens eine…
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BE 17/13296 Droht ein massiver Wegfall von Stadtteilmüttern in Neukölln und in anderen Bezirken?
Rahmen der Förderung von Arbeitsverhält- nissen nach SGB II § 16e (FAV) erhielt es 15 Stellen in 2012 und 27 Stellen in 2013 sowie im Rahmen der Ar- beitsgelegenheiten nach der Entgeltvariante nach SGB II § 16 d alt (ausgelaufen) 40 Stellen in 2011 und…
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BE 17/12207 Ausgaben zur Hilfen zur Erziehung in 2012 - TOP 10
vorgenommen Zu 1. und 2.: Die Ausgaben für Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfe nach § 35a Achtes Sozialgesetz- buch (SGB VIII) in den Bezirken Pankow und Friedrichs- hain-Kreuzberg und die Anzahl der Hilfen zum Stichtag 31.12.2012 sind in der…
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BE 17/10098 Was verbirgt sich hinter dem Programm "BerlinArbeit"?
für Arbeit, die für die Umsetzung der bundespolitisch vorgegebenen Rahmenbedingungen für die Arbeitsförderung nach SGB III und SGB II verantwortlich ist. Für die Regionaldirektion stellt eine gute Kooperation mit der Landesregierung ein wichtiges…
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