kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/1364 Diebstahl ohne erschwerende Umstände durch Ausländer im Saale-Holzland-Kreis und in der kreisfreien Stadt Suhl - nachgefragt

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    auf die in den Fragen 1 und 2 vorgegebenen Kriterien zum Aufenthaltsstatus. Derartige Differenzierungen werden statistisch nicht erfasst. Statistisch wird unterschieden nach nichtdeut schen Tatverdächtigen mit legalem und illegalem Aufenthaltsstatus…

  2. BE 17/12601 Videosystem bei Funkstreifenwagen der Berliner Polizei

    Eingereicht von: Monika Thamm, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    halfen bei einer Identi- fizierung von Personen (i.R. einer Strafverfolgung)? Zu 5.: Diese Angaben werden statistisch nicht erfasst. Berlin, den 10. Oktober 2013 Frank Henkel Senator für Inneres und Sport (Eingang beim…

  3. SN 6/15974 Behindern verhindern: Menschen mit Beeinträchtigungen in Landesbehörden und Ministerien

    Eingereicht von: Horst Wehner, Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Gruppe der „Menschen mit Beeinträchtigungen" ist nicht rechtlich abschließend definiert, sehr heterogen und wird statistisch nicht erfasst. Für die Beantwortung dieser Frage wurde daher die Anzahl der schwerbehinderten und diesen gleichgestellten Menschen…

  4. SN 6/12460 Schuleingangsphase - Zusammenarbeit zwischen vorschulischer Erziehung und Schule

    Eingereicht von: Cornelia Falken, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    für kooperative Maßnahmen im Zusammenhang mit der Schuleingangsphase für den Unterricht verwendet werden, wird statistisch nicht erfasst. Frage 4: Wer finanziert den Transport der Kindergartenkinder in die Schulen? Hier gibt es keine zentrale Regelung…

  5. BE 17/12540 Flüchtlingsaufnahme und -unterbringung in Berlin (Nachfrage zur Kleinen Anfrage 17/12126)

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Hakan Tas, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    durchschnittliche Verweildauer in Erstaufnahme-, Gemeinschafts- und Notunterkünften sowie vertragsfreien Unterkünften wird statistisch nicht erfasst. 3. Nach Ansicht des Senats eignen sich die Notunter- künfte nicht für eine dauerhafte Belegung (vgl. Antwort…

  6. BE 17/16437 >>Chaos in der Berliner Ausländerbehörde<< (I) - Personalmangel, lange Wartezeiten, keine Abfertigung

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    letzten Jahr besucht? (Bitte Aus- und Fortbildungsinhalte anfügen.) Zu 14.: Die erbetenen Angaben werden statistisch nicht erfasst. 15. Wie lang verweilen im Durchschnitt die Mitarbei- terInnen in dem jeweiligen Aufgabenbereich? Praktiziert…

  7. SL 15/1589-neu Unterbringung von Flüchtlingen in Kommunen

    Eingereicht von: Klaus Kessler, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    einzelnen Gemeinden verteilten Asylbewerber sowie die Anzahl der dort aktuell untergebrachten Asylbewerber werden statistisch nicht erfasst . Wie viele Flüchtlinge werden in 2015 noch erwartet und den Kommunen zugewiesen (bitte genaue Aufschlüsselung…

  8. SN 6/13402 Straftaten unter Verwendung von Waffen und Sprengstoffen in Sachsen, I. Quartal 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/12919

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Die angefragten Daten werden statistisch nicht erfasst. Zur vollständigen Beantwortung der Fragen müssten insofern alle 4.737 in der Antwort der Staatsregierung auf die…

  9. HE 19/4579 Duldungen aufgrund einer Berufsausbildung

    Eingereicht von: Nancy Faeser, Gerhard Merz, Ernst-Ewald Roth, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    11 Fällen wurde die Ausbildungsduldung versagt. Die Gründe für die Ablehnungen sind unterschiedlich und werden statistisch nicht erfasst. Ein großer Teil der Ablehnungen betrifft jedoch Personen aus sicheren Herkunftsstaaten. Frage 3. Welche genauen…

  10. RP 17/966 Abbruch von Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen

    Eingereicht von: Michael Frisch, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    beteiligt haben, wurden 2015 und im 1. Halbjahr 2016 96 Abschiebungen abgebrochen. Zu Frage 3: Die Gründe werden statistisch nicht erfasst. Zu den Fragen 4 und 5: Eine Abfrage bei den zuständigen Polizeibehörden und -einrichtungen ergab, dass keine Fälle…

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