kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/9666 Transporte mit atomwaffenfähigen abgebrannten Brennelementen des Forschungsreaktors München-Garching in das Zwischenlager Ahaus (NRW)

    Eingereicht von: Hubertus Zdebel, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    nach Ahaus stellen damit aus Sicht der Fragestellerinnen und Fragesteller ein enormes Sicherheitsrisiko dar. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9666 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Obwohl ein Gutachten…

  2. BT 19/10083 Drohende Verjährung von Steuerdelikten

    Eingereicht von: Markus Herbrand, Christian Dürr, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    dukte/beratungsberichte/2018/2018-bericht-automatischer-austausch-steuerrecht licher-daten-auf-internationaler-ebene). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10083 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Darin beklagen…

  3. BY 17/22080 Sonderprüfung für die Bezirkskliniken Mittelfranken II

    Eingereicht von: Verena Osgyan, Markus Ganserer, Martin Stümpfig, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter w w w . bayern . landtag . de–Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter w w w . bayern . landtag . de–Aktuelles/ Sitzungen / Tagesübersicht zur Verfügung…

  4. BT 18/13621 Ausbau der Breitbandversorgung in Berlin

    Eingereicht von: Lisa Paus, Tabea Rößner, Renate Künast, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    und 100 Mbit/s Downstream verfügbar (bitte nach Bezirken aufschlüsseln )? Auf die Anlage 2 wird verwiesen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13621 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 3. In welchen…

  5. BT 19/6545 Förderung von LSBTI-Projekten im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit

    Eingereicht von: Markus Frohnmaier, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    2014/februar/140227_Mueller-ueber-Homophobie-in-Uganda-Regierung-mussdas -Gesetz-zuruecknehmen/index.html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6545 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Projekte…

  6. BT 19/7362 Tötung eines Rentners in Wittenburg (Mecklenburg-Vorpommern)

    Eingereicht von: Lars Herrmann, Dr. Gottfried Curio, Martin Hess, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Gewaltenteilung als einem der tragenden Organisationsprinzipien des Grundgesetzes ergibt (BVerfGE 147, 50, 126). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7362 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Private können…

  7. SN 6/11339 Kriminalität von Kindern, Jugendlichen und Heranwachsenden in Sachsen 2003 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs. 6/9665

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    oder 4 melden. Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/11396 LG 1.2 Pol Einstellung m w gesamt Lehrgruppe m w gesamt Lehrgruppe m w gesamt Lehrgruppe m w gesamt 2015 - 2018 224 73 297 09/15-21 18 7 25 09/15-31 15 6 21 09/15-36 17 7 24 09/15-22 17…

  8. BT 18/7911 Personalbemessung in der stationären und ambulanten Altenpflege

    Eingereicht von: Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann, Nicole Gohlke, Die Linke — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    multimorbide zu Pfle- Deutscher Bundestag Drucksache 18/7911 18. Wahlperiode 17.03.2016 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/7911 – 2 – Deutscher Bundestag – 18…

  9. BT 19/2197 Lärmbelästigung durch militärische Flugübungen im Landkreis Birkenfeld

    Eingereicht von: Alexander Ulrich, Christine Buchholz, Brigitte Freihold, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Frankreich, die Niederlande und die USA sowie ausschließlich am Boden Litauen, Luxemburg und Österreich. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2197 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Wie viele Flugstunden…

  10. MV 7/1976 Kinder mit nichtdeutscher Herkunftssprache an Schulen in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Jörg Kröger, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    d en b u rg S ta a tl ic h es S ch u la m t R o st o ck S ta a tl ic h es S ch u la m t S ch w er in Afghanistan 103 54 112 84 Ägypten 23 6 10 3 Albanien 9 5 5 4 Algerien - - 1 1 amtlich noch nicht ermittelt…

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