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BT 18/11618 Einbeziehung des ehemaligen britischen Militärstandortes Dülmen in das neue Abschreckungskonzept "European Reassurance Initiative"
Jahrzehnten des schrittweisen Rückzugs“ (9. Februar 2016, www.csis.org/analysis/european-reassurance-initiative-0). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11618 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Die „European…
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BT 18/5746 Übungen deutscher Polizistinnen und Polizisten mit ausländischen Polizeien bzw. Gendarmerie-Einheiten
grenzüberschreitend die Zusammenarbeit mit anderen Behörden, Dienststellen und sonstigen Stellen zu erproben. V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Drucksache 18/5746 – 2 –…
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BT 19/1416 Werbung für Kinderarzneimittel
Meinungsfreiheit sowie die durch Artikel 12 Absatz 1 Grundgesetz gewährte Freiheit der Berufsausübung ein. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1416 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Neben dem HWG…
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BT 18/10259 Verbraucherschutz bei Gesundheits-Apps
Bundesregierung ergreifen will, um auf eine qualitative Weiterentwicklung des Angebotes an Gesundheits-Apps hinzuwirken. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10259 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode V o r b e me…
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BT 18/10149 Treibhausgasemissionen aus Landnutzungsänderungen
2016 einen Legislativvorschlag zur Einbeziehung der Emissionen und des Abbaus von Treibhausgasen aus Land- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10149 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode nutzung, Landnutzungsänderungen…
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BT 18/8675 Erweiterung grenzpolizeilicher und polizeilicher Datenbanken der Europäischen Union mit Fähigkeiten zur Gesichtserkennung
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 2. Juni 2016 übermittelt . Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype…
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Demokratie zu diskreditieren“, heißt es im Verfassungsschutzbericht des Bundes für das Jahr 2016 (S. 138). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3553 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Aus dem Bundesministerium…
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BT 19/3820 InvestEU-Programm der Europäischen Union
Bundesregierung Verbesserungsbedarf sieht, wird darauf im Verlauf der Beantwortung der folgenden Fragen eingegangen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3820 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wie beurteilt…
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BT 19/3008 Finanzielle Auswirkungen der Rentenpläne der Bundesregierung
Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil an, noch vor dem Sommer 2018 einen Referentenentwurf vorzulegen . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3008 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Kann die Bundesregierung…
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BT 18/7298 Bekämpfung des Zigarettenschmuggels zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher und zur Vermeidung von Terrorismusfinanzierung
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 15. Januar 2016 übermittelt. Die Drucksache…
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