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BT 18/7135 Reduktionsstrategie Zucker, Fette und Salz in Fertigprodukten
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft vom 18. Dezember 2015 übermittelt…
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BT 18/5475 Ein Jahr nach Inkrafttreten des Rentenpakets der Großen Koalition
geht nach wie vor davon aus, dass die im Gesetzentwurf genannte Kostenschätzung zutreffend ist. V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Drucksache 18/5475 – 2 –…
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BT 18/5518 Projekt zu Strategien der sogenannten gewaltbereiten linken Szene im Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum
die sich über mehrere Etappen erstrecken kann, als einen wichtigen Punkt aufgriff, richtete die V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Drucksache 18/5518 – 2 –…
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BT 18/5495 Umsetzung des Betätigungsverbots der Organisation Islamischer Staat
Vereinigungen ergriffen? Die Fragen 1 bis 3 werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Drucksache 18/5495 – 2 –…
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BT 19/6327 Zukunft des geplanten deutsch-französischen Zentrums für Künstliche Intelligenz
werde. Die Länderinteressen kollidierten mit jenen der Forscher, die darauf hinwiesen, dass der Ort nicht Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6327 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode nur politisch…
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BT 19/6574 Militärische und polizeiliche Zusammenarbeit mit Israel
werden 21 Projekte gefördert, an denen sowohl deutsche als auch israelische Einrichtungen beteiligt sind. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6574 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Zu den israelischen…
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BT 19/6679 Deutsche Korea-Politik
Darin wiederum spiegelt sich das Auseinanderdriften strategischer Interessen von Südkorea und den USA wider. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6679 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Präsident Moon…
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BT 19/7512 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Zweiten Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Bundesratsdrucksache 430/18)
Erkenntnisquellen des Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7512 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2016/679 und zur…
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BT 19/10576 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht (Bundesratsdrucksache 179/19)
rderungsgesetz (Bundesratsdrucksache 177/19), die ggf. durch externe Dritte im Prozess der Erstellung des Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10576 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Gesetzentwurfs…
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BT 19/11680 Kabinettsbeschluss "Eckpunkte zur Strukturförderung von Kohleregionen" und Auswirkungen auf das Rheinische Revier und die Steinkohlereviere in Nordrhein-Westfalen
Bundesprogramme umgesetzt werden. Der Bund stellt hierfür bis zu 240 Mio. Euro an zusätzlichen Mitteln zur Verfügung. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11680 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie will die…
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