kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/12720 Regelmäßige Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit in allen EU-Mitgliedstaaten

    Eingereicht von: Claudia Müller, Dr. Franziska Brantner, Manuel Sarrazin, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    gestärkt werden solle. Ansichten von Expertinnen und Experten und unabhängigen Informationsquellen soll- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12720 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode ten herangezogen…

  2. BT 19/12719 Umgang der Bundesregierung mit Abgasmanipulationen bei Audi-Fahrzeugen

    Eingereicht von: Lisa Badum, Stephan Kühn, Oliver Krischer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Erkenntnissen über illegale Abschalteinrichtungen zunächst die Staatsanwaltschaft und nicht Audi zu kontak- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12719 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode tieren (vgl.…

  3. BT 18/7854 Stand der Meldungen der Bundesregierung nach Artikel 7 der EU-Energieeffizienz-Richtlinie an die Europäischen-Kommission

    Eingereicht von: Dr. Julia Verlinden, Oliver Krischer, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 7. März 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer…

  4. BT 18/9831 Zukunft des Standortübungsplatzes Ohrdruf

    Eingereicht von: Martina Renner, Christine Buchholz, Frank Tempel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigung vom 27. September 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer…

  5. BT 19/11841 Tötungsdelikte im Phänomenbereich Politisch motivierte Kriminalität - religiöse Ideologien

    Eingereicht von: Martina Renner, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    haben und vielfach zur Begründung bei der Verabschiedung neuer sog. Sicherheitsgesetze herangezogen wurden . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11841 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie viele…

  6. MV 6/2677 Landespersonalkonzept und nicht wiederbesetzte Lehrstühle an den Hochschulen des Landes

    Eingereicht von: David Petereit, NPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Archäologie mit einem Schwerpunkt in der antiken Kunstgeschichte (W 2) 01.01.2010 61.900 Universität Greifswald Neuere Deutsche Literatur mit dem Schwerpunkt 16. bis 18. Jahrhundert (W 2) 01.10.2010 61.900 Universität Greifswald Nordische Philologie:…

  7. RP 16/4023 Freiwillige Feuerwehren in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

    Eingereicht von: Thomas Günther, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Drucksache 16/4023 02. 10. 2014 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Thomas Günther (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Freiwillige Feuerwehren in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Die Kleine Anfrage…

  8. BT 19/4240 Anrechnung deutscher Renten bei der NZ Super in Neuseeland

    Eingereicht von: Ulrike Schielke-Ziesing, Uwe Witt, Jürgen Pohl, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    r Das neuseeländische Drei-Säulen-Rentensystem umfasst in der ersten Säule die sogenannte New Zealand Superannuation (i. W. NZ Super) als „universelle Altersversorgung “ (Universal Pension). Dabei handelt es sich um eine beitragsfreie staatliche Rente…

  9. BE 18/20938 Vor dem Gesetz steht ein Türhüter - Kafka in Berlin?

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/ 20938 vom 03. September 2019 über "Vor dem Gesetz steht ein Türhüter – Kafka…

  10. BT 19/5401 Entwicklungszusammenarbeit mit dem Königreich Marokko (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/4045)

    Eingereicht von: Dietmar Friedhoff, Markus Frohnmaier, Ulrich Oehme, AfD — Veröffentlicht am — 44 Seiten, enthält Tabelle

    Prinzipien schlagen sich in der gesamten Gestaltung der Entwicklungszusammenarbeit – des Länderportfolios, der Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5401 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Schwerpunkte,…

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