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BT 19/9029 Der Beauftragte für Vereinte Nationen, Cyber-Außenpolitik und Terrorismusbekämpfung und die Cyber-Außenpolitik der Bundesregierung
Informationstechnik ist der Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Klaus Vitt, Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9029 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode der in dieser…
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BT 19/9572 Neue EU-Maßnahmen zur Kontrolle von Migration
Veröffentlichung eines Aktionsplans anvisiert. Die ungarische Regierung hat diesen Prozess jedoch blockiert. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9572 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche wesentlichen…
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BT 19/4183 Wettbewerb auf dem Markt für Ticketverkäufe
hin, dass es auf dem Markt für Ticketverkäufe eine bedenkliche Konzentration von Marktmacht geben könnte. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4183 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie hoch ist…
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BT 19/10088 Funktionsfähigkeit des Havariekommandos
„Nordic“ wird im Rahmen des „Sicherheitskonzeptes Deutsche Küste“ von der Bundesregierung ganzjährig gechartert Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10088 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode und hat die Aufgabe…
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BT 19/12485 Militärische Einrichtungen und Bewegungen in Ostdeutschland
Antwort zur Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 18/10783 von der Bundesregierung ge- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12485 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode troffene Aussage…
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NW 16/12163 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Dortmunder Polizei im Zeitraum 22.04.2015 bis 21.04.2016
Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung der genannten Maßnahmen zur Überwachung (mobiler)…
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BT 18/5626 Zehn Jahre Schutzverantwortung - Anspruch und Wirklichkeit der Umsetzung des Konzepts durch Deutschland
werden. Gleichzeitig leistet das VN-Sekretariat im Rahmen von VN-geführten Friedensmissionen durch V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Drucksache 18/5626 – 2 –…
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BT 18/11957 Teilevakuierung von Atomkraftwerken infolge eines fehlenden Funkkontakts zu einem Passagierflugzeug am 10. März 2017
der Basis des „RENEGADE-Rahmenplanes KKW“ verständigt. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 7 verwiesen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11957 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 2. Anhand welcher…
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BT 18/10774 Erfassung der Schwerstverletzten in der amtlichen Unfallstatistik
einen Verletzungsschweregrad ab MAIS 3 aufweist. Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat e. V. (DVR) hat in Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10774 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode einem Vorstandsbeschluss…
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SH 18/1210 Schulabbrecherquote in Schleswig-Holstein
31 .9 89 . 31 .3 08 . 29 .4 30 . 28 .7 64 . 2) e in sc hl . W al do rf sc hu le n, a b Sc hu lja hr 2 01 1/ 12 a us sc hl ie ßl ic h fr ei e W al do rf sc hu le n 3) A bs ol ve nt en m it de m "S on de…
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