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BE 17/14433 Urban Gardening für ein grüneres Berlin
Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche öffentlichen Flächen können in Ber- lin von den Bürgerinnen und Bürgern im Wege des „Urban Gardening“ eigenständig und kostenfrei bepflanzt werden, bitte differenziert…
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BE 17/15737 Wahrnehmung von Verwaltungsaufgaben durch Berufsrichter und Staatsanwälte in Berlin (II)
Abgeordnetenhaus am 12. März 2015) und Antwort Wahrnehmung von Verwaltungsaufgaben durch Berufsrichter und Staatsanwälte in Ber- lin II Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…
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BE 17/11217 "Berliner Joboffensive" (VII): Begleitendes Projektmonitoring
Berliner Jobcenter werden monatlich zu einem fixen Stichtag erfasst und im Rahmen des Projektcontrollings ausgewertet. Die 12 Ber- liner Jobcenter, die Berliner Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen und die Zentrale der Bundesagen- tur…
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BE 17/12034 Zukunft der Berliner berufsbildenden Schulen
einen Vor- schlag erarbeitet. Sie schlägt als Organisationsform das Modell eines Landesinstituts für Berufliche Schulen Ber- lin (LIBS) vor, das als ausgegliederte nichtrechtsfähige Einheit als Einrichtung des Landes Berlin zum Geschäfts- bereich…
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BE 17/11432 Kapazitätspotentiale am Flughafen Schönefeld
gungskapazität (Passagiere pro Stunde, Passagiere pro Jahr) am Flughafen Schönefeld? Antwort zu Frage 1: Nach Angabe der Flughafen Ber- lin Brandenburg GmbH (FBB) verfügt der Verkehrsflug- hafen Berlin-Schönefeld derzeit über eine Abfertigungs- kapazität von…
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BE 17/14722 Vertraglich zur Verfügung gestellte Werbeflächen in Berlin
Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Werbeflächen stellt das Land Ber- lin (Land und Bezirke) im Rahmen der abgeschlossenen Verträge mit der Wall AG bzw. der VVR Wall GmbH, der Ströer Unternehmengruppe…
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BE 17/14298 Vermietungspraxis der berlinovo, insbesondere gegenüber Transferleistungsbeziehenden
Transferleistungsbeziehenden? Zu 4.: In wenigen Fällen werden Wohnungen für Ein- zeleigentümerinnen und Einzeleigentümer durch die ber- linovo vermarktet. Die Vermietung erfolgt nach den in Frage 1 und 2 beschriebenen Kriterien. Berlin, den 12. August…
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BE 17/16015 Weitere und unnötige Verzögerungen bei der S-Bahn-Ausschreibung?
erwarten? Antwort zu 3: Die Bestellung der Neufahrzeuge ist nicht Aufgabe der Länder, sondern des künftigen Betrei- bers des Teilnetzes Ring. Dieser muss seinen Beschaf- fungsprozess so organisieren, dass er die in den Vergabe- unterlagen genannten…
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BE 18/16052 Auflistung, Erneuerung und Vervollständigung der Infotafeln entlang des Mauerstreifens
Mauerpark Friedr.-Ludw.- Jahn-Sportpark Stadion Eber swal der S traße Oderberger Straße S ch w e d te r S tra ß e Ber nau er S traß e B runnenstraß e B ru n n e n stra ß e S trelitzer S traß e Gedenkstätte Berliner Mauer Kapelle der…
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BE 17/13761 Weisungen, Vorschriften, Richtlinien und Arbeitshilfen für den Berliner Abschiebeknast
öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin (UZwG Bln), das Gesetz über den Abschiebungsgewahrsam im Land Ber- lin) sowie allgemein gültige Richtlinien, Verwaltungsvor- schriften oder Leitfäden (z. B. Richtlinien des CPT - Eu- ropäisches…
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