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SN 6/370 Sanierung des Ostflügels im Festspielhaus Hellerau / Europäischen Zentrum der Künste Hellerau
3: Welche konkreten Vereinbarungen existieren zwischen dem Freistaat Sachsen und der LHD hinsichtlich dem Erhalt und der Nutzung des Festspielhauses Hellerau? Seite 2 von 3 STAATSM1N1STER1UM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Die Vereinbarung…
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SN 6/16660 Polizeiliche Maßnahmen gegen eine Critical Mass am Abend des 5. Februars 2019 in Dresden
Grundlage der Strafprozessordnung. Die Grup— pe wurde durch den PVD angehalten, als die Personen auf der Alberstraße unter Nutzung der gesamten Fahrbahnbreite fuhren. Den Personen wurde erklärt, dass ihre Versammlung verboten ist und sie wurden aufgefordert…
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SN 6/14534 Rechtsextreme Aktivitäten in Kleingärten - Nachfrage zur Drs. 6/14193
STAATSMINISTERIUM DES INNERN Ul k 1111111111\ IE Frage 4: Welche Erkenntnisse hat die Staatsregierung hinsichtlich einer zukünftigen Nutzung von Kleingärten bzw. Kleingartenanlagen durch Neonazis? Es wird davon ausgegangen, dass insbesondere im Eigentum einzelner…
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SN 6/13355 Gewährleistung des Einsatzes barrierearmer Fahrzeuge mit Schiebetritt im Netz des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien
knapp konstruiert und damit kaum Zeitreserven vorhanden . Auch seitens des lnfrastrukturbetreibers DB Netz AG werde die Nutzung der Schiebetritte unter Fahrplangesichtspunkten kritisch gesehen. Daher hätten die an der Ausschreibung beteiligten deutschen…
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SN 6/11029 Vorgehen der Polizei gegen Referenten einer Migrationskonferenz in Leipzig am 7. Oktober 2017
zuständige Polizeidienststelle über die im Zusammenhang mit größeren Veranstaltungen grundsätzlich nicht bestimmungsgemäße Nutzung von Objekten bzw. Einrichtungen, wie beispielsweise das Übernachten in Kindertagesstätten, zu informieren. Derartige Informationen…
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SN 6/14098 Katzen-Drama in Leisnig
erheblich belästigt, das Futter belegt zudem die begrenzten Kühlungsmöglichkeiten. Das Tier wird zudem in Mehrbettzimmern seine Nutzung von Betten als Schlafunterlage nicht nur auf das Bett seines Halters beschränken. D Katzentoiletten, Fress- und Wassernäpfe…
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SN 6/6698 Unterstützer des Freistaates Sachsen zum Tag der Deutschen Einheit
Hotel Allianz / ARH Hotelbetriebsgesellschaft m bH (Tourismusverband Dresden) I Partner Kaffee sächsisch - Kaffee und Nutzung Maschinen Partner Kaffee sächsisch - Backwaren Partner Scoutversorgung - 1.000 Würstchen Partner Scoutversorgu ng - Nic…
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SN 6/467 Drohender Abriss des Ensembles Rittergut Seifersdorf in der Gemeinde Wachau (Landkreis Bautzen)
Staatsregierung nicht bekannt. Frage 3: Welche Initiativen von Vereinen, Verbänden und einzelner Personen zum Erhalt und zur Nutzung des Ensembles Rittergutes Seifersdorf sind der Staatsregierung bekannt und inwieweit können diese unterstützt werden? Frage…
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SN 6/16722 Neonazistische Aktivitäten in Kleingärten im Jahr 2018 - Aktualisierung der Anfragen 6/14193 und 6/14534
Staatsregierung keine Erkenntnisse vor. Frage 5: Welche Strategien und Gegenmaßnahmen hat die Staatsregierung bislang ergriffen um die Nutzung von Kleingartenanlagen durch Neonazis einzudämmen bzw. plant die Staatsregierung zu ergreifen? Es wird auf die Stellungnahme…
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SN 6/1072 Brandschutz-Auflagen an den Hochschulen in Sachsen
Brandmeldeanlage 300 600 1422 TUD Hörsaalzentrum Brandschutz 400 510 zusätzliche Brandschutzmaßnahmen wegen erweiterter Nutzung 1422 TUD A.-Schubert-Bau, Brandschutz bis 5. OG 180 51 1422 TUD Marschnerstraße, Windkanal, Sanierung Dach und Brandschutz…
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