kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/3493 Verlauf von Neu- beziehungsweise Zubau und Sanierung am Standort der Stadtteilschule Süderelbe

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Verfügung gestellte Raumangebot von dessen jetzigem Angebot ab? c. Inwiefern ist, im Fall einer Verringerung der Fläche, gewährleistet, dass das ReBBZ seine Aufgaben und Angebote unter diesen Umständen vollumfänglich wahrnehmen können wird? Das ReBBZ…

  2. HH 21/10300 Oberhafenquartier

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    auszugehen, dass dafür ein anderer Mietpreis gilt als für die Kreativwirtschaft. Ist dies so zutreffend? Inwiefern ist gewährleistet, dass der Nachtclub die marktwirtschaftlich erzielbare Miete zahlt? Der Hamburg Kreativ GmbH ist die betriebswirtschaftliche…

  3. HH 21/14073 Stand der Belegung der Flüchtlingsunterkunft Am Rehagen Ende Juli 2018

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/14073 5 Eine Befahrung durch Rettungsfahrzeuge ist jederzeit gewährleistet. Die Verriegelung ist durch Rettungskräfte jederzeit zu öffnen (B-Schließung). 22. Über den vorhandenen asphaltierten…

  4. HH 21/20037 Bekämpfung von Betrugsdelikten – Welche Strategie verfolgt der Senat? (IX)

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    verfahrensökonomisierten Bearbeitung minderschwerer allgemeiner Betrugsdelikte trat zum 1. Mai 2019 in Kraft. Die Vereinbarung gewährleistet inhaltliche Standards der an die Staatsanwaltschaft Hamburg übersandten Vorgänge und minimiert gleichzeitig nicht Erfolg…

  5. HH 21/20160 Mit „Egal, was es kostet“ hin zum rot-grünen Millionengrab – Zur Unterkunft Perspektive Wohnen Am Mittleren Landweg

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    verdichtete Belegung mit Flüchtlingen und einer anschließenden langfristigen Bereitstellung für den regulären Wohnungsmarkt gewährleistet einen hohen Unterbringungsstandard, der außerdem besonders integrationsfördernd ist. Außerdem konnte auf diese Weise in…

  6. HH 21/1259 Gesundheitszustand der in Hamburg registrierten Flüchtlinge und der Mitarbeiter in den Einrichtungen

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Hamburg-Nord 0 2 0 0 0 2 5 14 Wandsbek 0 0 0 0 0 0 9 0 Bergedorf 2 0 0 2 0 2 5 0 Harburg 0 0 0 6 3 24 12 5 4. Wie gewährleistet der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde eine medizinisch indizierte isolierte Unterbringung von erkrankten beziehungsweise…

  7. HH 21/1482 Polizeipräsenz und Aufklärungsquoten im Wahlkreis 10

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    ist nicht hinnehmbar. Für unsere Sicherheit ist es wichtig, dass eine ausreichende Polizeipräsenz in den Stadtteilen gewährleistet ist und die Aufklärungsquote vor allem bei Wohnungseinbrüchen deutlich verbessert wird. Vor diesem Hintergrund frage…

  8. HH 21/2251 Flüchtlingsunterkünfte in den Stadtteilen Eilbek, Wandsbek-Kern, Marienthal, Jenfeld und Tonndorf (Wahlkreis 11: Wandsbek)

    Eingereicht von: Ralf Niedmers, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Bürger ernst zu nehmen und ihre berechtigten Belange zu beachten. Nur durch Transparenz und vollständige Information kann gewährleistet werden, dass es bei der bisher in Hamburg vorherrschenden hohen Akzeptanz und ehrenamtlichen Unterstützung im Bereich…

  9. HH 21/17219 Abschiebehaft am Flughafen Hamburg (IV)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    dem Festnahmezeitpunkt. 11. Befindet sich in dem besonders gesicherten Haftraum eine Toilette? Wenn ja, wie wird gewährleistet, dass – sofern eine Videoüberwachung für notwendig befunden wird – die Privatsphäre der Gefangenen bei Toilettengängen…

  10. HH 21/14380 Stand der Belegung der Flüchtlingsunterkunft Poppenbütteler Berg Ende August 2018

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    wird. Damit ist auch ein wirtschaftlicher Betrieb im Rahmen des Kita- Gutschein-Systems für einen zukünftigen Kita-Träger gewährleistet. 14. Drs. 21/14074 informiert darüber, dass der Plan, eine Halb-offene- Betreuung und Tagespflege einzurichten, nicht…

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