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BE 18/13850 Situation der Kurzzeitpflege in Berlin
auf einen Kurzzeitpflegeplatz warten (bitte Auflistung nach Bezirken)? Zu 3.: Eventuelle Wartezeiten werden statistisch nicht erfasst. Wenn ein Kurzzeitpflegeplatz kurzfristig dringend benötigt und in der gewünschten Einrichtung kein Platz frei…
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MV 6/208 Umsatzsteuerbetrug in Mecklenburg-Vorpommern
berücksichtigen noch nicht deren kassenmäßige Realisierung. Die Höhe der tatsächlich realisierten Mehrsteuern wird statistisch nicht erfasst. Etwaige Niederschlagungen sind in den Gesamtbeträgen der Antwort auf die Frage 3 enthalten. Mehrsteuern Umsatzsteuer…
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BE 17/12602 Sachverständige in familienrechtlichen Verfahren
Jahren? Zu 5.: Die Anzahl der bei den drei Berliner Familien- gerichten beauftragten Sachverständigen wird statistisch nicht erfasst. Eine Sonderauswertung ist mit vertretbarem Aufwand nicht leistbar. Berlin, den 26. September 2013 …
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SN 6/1292 Demonstrationsgeschehen am 30. März 2015 in Dresden
Identitätsfeststellung oder erkennungsdienstliche Maßnahmen auf welcher Ermächtigungsgrundlage durchgeführt wurden, wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde daher die Durchsicht und Auswertung aller in Betracht kommenden Einsatzunterlagen…
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HH 21/2254 Verlust der Gemeinnützigkeit für Vereine?
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 verhindert werden kann. Die konkreten Fälle werden statistisch nicht erfasst. Für eine händische Auswertung müssten rund 8.000 Akten zu gemeinnützig Steuerpflichtigen gesichtet werden. Dies…
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MV 7/3138 Femizide in Mecklenburg-Vorpommern
(Geschlechtermord) geht, können dazu keine Angaben getätigt werden, weil die Motivation zu den jeweiligen Straftaten statistisch nicht erfasst wird. Insofern wird zur Beantwortung auf den allgemeineren Bedeutungsgehalt des Begriffs abgestellt, wonach…
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BE 18/20490 Berlin: Umsetzung von BVV-Beschlüssen
umgesetzten Empfehlungen von Bezirksverordnetenversammlungen durch den Senat oder die jeweils zuständige Senatsverwaltung statistisch nicht erfasst. Eine Bezifferung ist daher nicht möglich. 2. Wie bewertet der Senat die Umsetzung von BVV-Beschlüssen? Zu 2.:…
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SN 6/17419 Festgestellte Handy-, Gurt- und Geschwindigkeitsverstöße; Mängelberichte; Verkehrsordnungswidrigkeiten gesamt bei Verkehrskontrollen der Vollzugspolizei im 1. Quartal 2019
s. Die Ahndung der Verstöße, die teilweise von den Entscheidungen der Bußgeldstellen und Gerichte abhängt, wird statistisch nicht erfasst. Die erfragten Handyverstöße betreffen alle Feststellungen der Polizei, bei denen Fahrzeugführer widerrechtlich…
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BT 19/897 Schiffskollisionen auf Bundesbinnenwasserstraßen
zusammen beantwortet. Zurzeit werden die sich auf den Binnenwasserstraßen des Bundes ereignenden Schiffshavarien statistisch nicht erfasst und aufbereitet, so dass keine belastbaren Zahlen über Grundberührungen oder Schiffskollisionen vorliegen. Das Bundesministerium…
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SN 6/1074 Demonstrationsgeschehen am 19. Februar 2015 in Dresden
Identitätsfeststellung oder erkennungsdienstliche Maßnahmen auf welcher Ermächtigungsgrundlage durchgeführt wurden, wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde daher die Durchsicht und Auswertung aller in Betracht kommenden Einsatzunterlagen…
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