kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 18/1313 Gleiches Recht für alle - Werden Niedersachsens Gewässeranlieger im Hochwasser-Schadensfall gleich behandelt?

    Eingereicht von: Frank Oesterhelweg, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    (RdErl. d. MI u. d. MS v. 15.10.2017)“ hat die Landesregierung die Grundlage für unbürokratische Hilfe an Kommunen, Real-, Wasser- und Boden- sowie Zweckverbände gelegt. Mit der Richtlinie soll sichergestellt werden, dass ausreichend Mittel zur Beseitigung…

  2. BT 19/6502 Entwicklung der Tarifbindung in Deutschland

    Eingereicht von: Pascal Meiser, Fabio De Masi, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 118 Seiten, enthält Tabelle

    Os t We st Os t We st Os t We st Os t La nd wir tsc ha ft u .a. 41 9 1 2 57 89 59 10 2 5 40 84 En erg ie/ Wa sse r/A bfa ll & Be rgb au 60 27 6 11 34 61 74 47 14 23 12 31 Ve rar be ite nd es G ew erb e 38 15 3 5 59…

  3. HH 21/1976 Hohenfelder Brücken

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Gründungsbauteile vorgefunden, die zusätzlich abgebrochen werden mussten. Außerdem musste nach einem Kampfmittelfund im Wasser, eine baubegleitende Kampfmittelräumung beauftragt werden, die den Bauablauf verlangsamte. 3. Wie viele Spuren stehen auf…

  4. SL 15/613 Einstellung der Wasserversorgung wegen Zahlungsrückstand

    Eingereicht von: Heike Kugler, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Zahlungsrückstand“ Vorbemerkung der Landesregierung: § 33 Abs. 2 der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV) ermöglicht eine Einstellung der Wasserversorgung bei Nichterfüllung der Zahlungsverpflichtung nach vorheriger…

  5. BT 19/937 Zur humanitären Katastrophe im Jemen

    Eingereicht von: Zaklin Nastic, Heike Hänsel, Michel Brandt, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    dem Kollaps (www.oxfam.de/system/files/1000days_media_brief.pdf). 16 Millionen Menschen haben keinen Zugang zu sauberem Wasser, acht Millionen davon sind Kinder (www.oxfam.de/system/files/1000days_media_brief.pdf). Alle zehn Minuten stirbt im Jemen…

  6. SN 6/1541 Personalausstattung Naturschutz in Sachsen zwischen 2010 und 2014

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 50 Seiten

    jeweiligen Behörde) tsT Behördenleitung Verwaltung, Recht Grundsatzfragen, ländliche Entwicklung [and- und Forstwirtschaft Wasser, Boden, Wertstoffe Naturschutz, Klima, lmmissions- und Strahlenschutz besetzt unbesetzt B9 1 L I B6 6 1 1 2 1 T 6 B3 23…

  7. HB 19/660 "Pleiten, Pech und Pannen beim OTB – Welche Rolle hat das Wirtschaftsressort in der Pannenserie?"

    Eingereicht von: FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Ausgabe vom 26. Mai 2016 von einer angeblichen Kungelei zwischen dem Bundesverkehrsministerium und dem Bremer Senat. Weil die Wasser- und Schifffahrts-Direktion Nordwest (WSD Nordwest) laut taz dem Projekt OTB an dem Standort „Blexer Bogen“ sehr skeptisch…

  8. BY 17/17561 Aviäre Influenza (AI) – Präventive Maßnahmen – Wildvogel-Geflügelpest-Monitoring

    Eingereicht von: Herbert Woerlein, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Monitoring-Ergebnissen der Umstand, dass laut dem Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) in rund 5 Prozent aller Wasser-Wildvögel eine Influenza-A-Virus-Infektion von Haus aus zu erwarten ist, da die Aviäre Influenza in diesen Tieren endemisch…

  9. NI 18/2512 Schutz des Cuxhavener Watts: Baggergut-Verklappung in der Elbmündung am Neuen Lüchtergrund

    Eingereicht von: Eva Viehoff, Imke Byl, Meta Janssen-Kucz, Dragos Pancescu, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    nicht gestoppt, bei den nächsten Einvernehmensgesprächen im Frühjahr 2019 sollen jedoch Alternativen gefunden werden. Das Wasser- und Schifffahrtsamt sei nun aufgefordert, nach möglichen Verklappungsstellen stromab zu suchen, von denen relevante Schlickeinträge…

  10. BB 6/211 Ausstattung der unteren Naturschutz- und Wasserbehörden im Land Brandenburg

    Eingereicht von: Axel Vogel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Landesregierung den Umfang der durch die Landkreise tatsächlich wahrgenommenen Kontroll- und Überwachungsaufgaben? zu Frage 7: Die wasser- und naturschutzbehördlichen Kontroll- und Überwachungsaufgaben erfolgen entsprechend den gesetzlichen Vorgaben. Es gibt…

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