kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/22104 Pechhaltiger Straßenaufbruch in Bayern

    Eingereicht von: Rosi Steinberger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter w w w . bayern . landtag . de–Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter w w w . bayern . landtag . de–Aktuelles/ Sitzungen / Tagesübersicht zur Verfügung…

  2. BT 19/3922 Sammelabschiebung nach Afghanistan im asylpolitischen Kontext

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    werden soll und somit rechtswidrige Abschiebungen wie die von Nasibullah S. rechtlich legitimiert werden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3922 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. In wie vielen…

  3. HH 21/6891 Sexuelle Übergriffe in Flüchtlingsunterkünften (IV)

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen auch basierend auf Angaben der Betreiber f & w fördern und wohnen AöR (f & w), Deutsches Rotes Kreuz Landesverband Hamburg e.V. (DRK HH), Kreisverband Hamburg-Harburg e.V. (DRK Harburg)…

  4. BT 18/11994 Haltung von Wildtieren im Zirkus

    Eingereicht von: Nicole Maisch, Steffi Lemke, Harald Ebner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Belgien, Österreich oder Griechenland haben längst reagiert und die Wildtierhaltung in Zirkussen verboten. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11994 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Die Bundesregierung…

  5. HH 21/5551 Schulformwechsel – Welchen Wert hat die Gymnasialempfehlung noch?

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    48 8 - 3. 66 4 5. 82 4 3. 42 4 - 3. 42 4 - Qu el le : Sc hu lja hr es st at is tik 20 15 1) o hn e Er w ac hs en en bi ld u n g, o hn e So n de rs ch u le n 2) Sc hü le r- Sc hu lfo rm BS B: G ru n ds ch u…

  6. BT 19/1153 Mutmaßliche deutsch-britische Neonazinetzwerke

    Eingereicht von: Martina Renner, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    verschiedenste neonazistische Gruppen aus der ‚freien‘ Kameradschaftsszene verbindet. Ursprünglich geht das Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1153 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode ‚Kollektiv‘ auf…

  7. BT 19/1602 Stand der Dinge des EU-Pakets "Saubere Energie für alle Europäer"

    Eingereicht von: Annalena Baerbock, Dr. Julia Verlinden, Ingrid Nestle, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    gestellt und damit für eine großzügigere Subventionierung von klimaschädlichen Kohlekraftwerken gestimmt hat? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1602 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wie sah der…

  8. BT 19/430 Das Führen sowie der Einsatz von Waffen durch Mitarbeiter und Beamte des Bundesamtes für Verfassungsschutzes

    Eingereicht von: Martina Renner, Dr. André Hahn, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    des Deutschen Bundestages hinterlegt und kann dort nach Maßgabe der Geheimschutzordnung eingesehen werden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/430 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Angriffe auf Mitarbeiter…

  9. BT 19/6778 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Zensusvorbereitungsgesetzes 2021 und Zweiten Dopingopfer-Hilfegesetzes sowie Bundesbesoldungsgesetzes (Bundesratsdrucksache 206/18)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Erkenntnisquellen des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Zensusvorbereitungsgesetzes 2021 und Zweiten Do- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6778 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode pingopfer-Hilfegesetzes…

  10. BT 19/6862 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Akkreditierungsstellengesetzes und der Gewerbeordnung (Bundesratsdrucksache 208/18)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    engesetzes und der Gewerbeordnung (Bundesratsdrucksache 208/18), die ggf. durch externe Dritte im Prozess Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6862 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode der Erstellung…

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