kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/1542 Bilanz der Nationalen Plattform Elektromobilität

    Eingereicht von: Otto Fricke, Ulla Ihnen, Karsten Klein, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Weiteren übergab die NPE im April 2017 der Bundesregierung die Deutsche Normungs-Roadmap Elektromobilität 2020. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1542 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Welche kurz-…

  2. BT 19/1661 Forstschutz nach dem Sturmtief Friederike

    Eingereicht von: Karlheinz Busen, Nicole Bauer, Dr. Gero Clemens Hocker, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    allerdings um überwiegend einzel- und horstweise Windwürfe und in Ausnahmefällen um flächenhafte Windwürfe. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1661 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Welcher Anteil…

  3. BT 19/9178 Auswirkungen der verfassungswidrigen Regelungen innerhalb der Biersteuer auf mittelständische Brauereien

    Eingereicht von: Katja Hessel, Christian Dürr, Dr. Florian Toncar, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    der Fassung des Artikel 4 des Vierten Gesetzes zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen vom 15. Juli 2009. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9178 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Liegen der…

  4. BB 6/7161 Familienfreundliche Arbeitsbedingungen für Mitarbeiter/innen des Landes

    Eingereicht von: Roswitha Schier, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Arbeitszeitmodelle wie folgt in Anspruch genommen: Mitarbeiter/- innen Teilzeit Sabbatical Altersteilzeit Langzeitkonten w m w m w m w m bis 25 Jahre - - - - - - - - 26 – 35 Jahre 26 7 - - - - 1 - 36 – 45 Jahre 101 6 1 - - - - - 46 – 55 Jahre 149 16…

  5. NW 16/9198 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Düren

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung der genannten Maßnahmen zur Überwachung (mobiler)…

  6. NW 16/9195 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Borken

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung der genannten Maßnahmen zur Überwachung (mobiler)…

  7. NW 16/9236 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch das LKA in Bonn

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung der genannten Maßnahmen zur Überwachung (mobiler)…

  8. NW 16/9218 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Münster

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung der genannten Maßnahmen zur Überwachung (mobiler)…

  9. NW 16/9237 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch das LKA in Köln

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung der genannten Maßnahmen zur Überwachung (mobiler)…

  10. NW 16/9224 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Rhein-Erft-Kreis

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung der genannten Maßnahmen zur Überwachung (mobiler)…

35.566 kleine Anfragen