kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/10297 Aufsichtsrechtliche Konsequenzen aus der Beauftragung einer Politikberatungs-Agentur durch die Kassenärztliche Bundesvereinigung

    Eingereicht von: Dr. Harald Terpe, Maria Klein-Schmeink, Kordula Schulz-Asche, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Diese Verpflichtung soll mit dem Entwurf eines GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetzes noch einmal ausdrücklich Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10297 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode geregelt werden…

  2. BT 18/10001 Beitrag des Umweltbonus zur Erhöhung des Anteils von Elektrofahrzeugen

    Eingereicht von: Oliver Krischer, Stephan Kühn, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Themen/Energiewende/Mobilitaet/podcast/ _node.html) beiträgt, ist mehr als fraglich. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10001 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Welche Konsequenzen…

  3. BT 18/7313 Sprengungen von Geldautomaten und mögliche Gegenmaßnahmen

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Martina Renner, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 19. Januar 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält…

  4. ST 6/3638 Leistungsdefizite von RB- und RE-Verbindungen zwischen Magdeburg-Dessau-Bitterfeld-Delitzsch-Leipzig sowie Wittenberg-Halle

    Eingereicht von: Dietmar Weihrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Lu . W itt en be rg R B 80 Jü te bo g - L u. W itt en be rg - Ha lle R B 86 - Ha lle - Le ip zig R E 13 - M ag de bu rg - De ss au - Le ip zig R E 15 - M ag de bu rg - De ss au - Lu . W itt…

  5. BT 18/13555 Aktuelle Situation und Ausrichtung der Bundespolizei

    Eingereicht von: Irene Mihalic, Dr. Konstantin von Notz, Luise Amtsberg, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    n im Bereich der Bundespolizeidirektion München und ohne Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt/Main) Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13555 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 2. Wie hoch waren…

  6. BT 19/1918 Indexierung von Kindergeldzahlungen für ausländische EU-Bürger in Deutschland, deren Kinder im Ausland leben (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD auf Bundestagsdrucksache 19/754)

    Eingereicht von: René Springer, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    eform-ab). Eltern, die in Deutschland arbeiten und ihre Kinder groß ziehen müssen mehr Geld aufwenden als Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1918 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Eltern, die in…

  7. BT 19/2752 Reaktordruckbehälter-Unregelmäßigkeiten und Verantwortlichkeiten bei der Errichtung der belgischen Atomkraftwerke Tihange 2 und Doel 3

    Eingereicht von: Sylvia Kotting-Uhl, Annalena Baerbock, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    FANC zu dieser Problematik ins Leben gerufen wurde. Soweit den Fragestellerinnen und Fragestellern bekannt Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2752 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode ist, gab es hinsichtlich…

  8. BT 19/2913 Einführung eines Elektronischen Europäischen Mautdienstes (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/2319)

    Eingereicht von: Jörg Cezanne, Victor Perli, Dr. Gesine Lötzsch, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    GmbH“ sowie der „Toll4Europe GmbH“ derzeit nur zwei EETS-Anbieter in Deutschland registriert sind? Ja. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2913 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Ist es nach…

  9. BY 17/21992 AdBlue-Kontrollen auf bayerischen Straßen

    Eingereicht von: Alexander Muthmann, fraktionslos — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter w w w . bayern . landtag . de–Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter w w w . bayern . landtag . de–Aktuelles/ Sitzungen / Tagesübersicht zur Verfügung…

  10. BY 17/22722 Zustand Fließgewässer im Landkreis Oberallgäu und Lindau

    Eingereicht von: Ulrich Leiner, Thomas Gehring, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter w w w. bayern. landtag. de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter w w w . bayern .landtag . de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17…

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