kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/4185 Stand der Einführung des Elektronischen Gesundheitsberuferegisters

    Eingereicht von: Maria Klein-Schmeink, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    eines Staatsvertrags zur Ausgabe von elektronischen Berufsausweisen gearbeitet. Im letzten Jahr wurden Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4185 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode von einzelnen…

  2. BT 19/6601 Stand des Vergabeverfahrens Toll Collect

    Eingereicht von: Matthias Gastel, Stephan Kühn, Sven-Christian Kindler, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    benennen)? 2. Wie lange soll Toll Collect in staatlichem Eigentum verbleiben (bitte exaktes Datum benennen)? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6601 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Stimmt die…

  3. BT 19/8067 Auswirkungen und Zielsetzungen des "Neighbourhood, Development and International Cooperation Instrument"

    Eingereicht von: Markus Frohnmaier, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Frage 16 der Kleinen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bundestagsdrucksache 19/6657 verwiesen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8067 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. War die Bundesregierung…

  4. BT 19/8172 Verfahrensdauern und Behördenbeteiligungen im Bauplanungsrecht sowie Umgang mit den Empfehlungen der Baulandkommission

    Eingereicht von: Katharina Willkomm, Stephan Thomae, Frank Sitta, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    anzustellenden Abwägungsprozesse häufig gerichtliche Überprüfungen der Pläne und damit mitunter auch deren Aufhebung. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8172 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Unklar ist nach…

  5. BT 19/7165 Aktueller Stand laufender Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit Unterstützungshandlungen für den "Nationalsozialistischen Untergrund" und Aktivitäten bereits verurteilter NSU-Helfer

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Martina Renner, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    befanden sich dabei mehr als 40 V-Personen deutscher Sicherheitsbehörden. Bis heute ist nicht aufgeklärt, Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7165 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode wie die Rechtsterroristen…

  6. BT 19/7227 Neue Fähigkeiten zur Entschlüsselung bei Europol

    Eingereicht von: Niema Movassat, Andrej Hunko, Anke Domscheit-Berg, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    in Strafsachen (CATS) erfolgen (Antwort auf die Schriftliche Frage 14 auf Bundestagsdrucksache 19/4734). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7227 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. In welchen…

  7. HH 21/16028 Gratis-Wohnen für Ausländer mit Asylhintergrund am Standort Elfsaal, Raja-Ilinauk-Straße (Jahresabfrage: Stand 31.12.2018)

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Asylhintergrund am Standort Elfsaal, Raja-Ilinauk-Straße (Jahresabfrage: Stand 31.12.2018) Das städtische Unternehmen „f & w fördern und wohnen AöR“ gibt in seiner Beschreibung für die „Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen“ vor: „Die neuen Unterkünfte…

  8. BT 19/5773 Beitrag privater Sicherheitsfirmen zur Bekämpfung moderner Piraterie

    Eingereicht von: Reinhard Houben, Michael Theurer, Renata Alt, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Handelsschifffahrt müssen daher aus Sicht der Fragesteller überprüft und gegebenenfalls überarbeitet und ergänzt werden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5773 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie viele Unternehmen…

  9. BT 19/5753 Schließung der Kopieranstalt des Bundesarchivs in Berlin-Hoppegarten

    Eingereicht von: Dr. Götz Frömming, Dr. Marc Jongen, Martin Erwin Renner, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    deutschlandfunk.de/rainer-rotherueber -das-filmische-erbe-bewegtbilder-als.691.de.html?dram:article_id=426436). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5753 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vor dem Hintergrund…

  10. BT 19/7659 Vorstellung des Bundesprogramms Fachkräfteoffensive (BMFSFJ)

    Eingereicht von: Ekin Deligöz, Annalena Baerbock, Katja Dörner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Verfahren zur Haushaltsaufstellung schließt mit dem Kabinettbeschluss voraussichtlich am 26. Juni 2019 ab. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7659 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Ist die Planung…

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