kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/13959 Familientrennungen durch Abschiebungen 2. Quartal 2018

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ge- Jahre) + 3 trennt von sei- Kinder (w 1 ner Familie Jahr, m 6 Jahlebend ) re, m 3 Jahre) Georgien Mutter (27 Vater (34 Jah- Meißen 13.06.2018 23.11.2017 Jahre) + 2 re) + 1 Kind (w Kinder (m 7 9 Jahre) Jahre, w 1,5 Jahre) Georgien Vater (35 Jah- Mutter…

  2. HH 21/2636 Erstinformationen für Flüchtlinge (II)

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen basierend auf Auskünften von f & w fördern und wohnen AöR (f & w) wie folgt: 1. Welchen Inhalt haben die von f & w fördern und wohnen AöR verteilte Haus- und Benutzerordnung sowie die Hinweise aus…

  3. HH 21/15134 „Erklärung der Vielen“ – Parteipolitische und weltanschauliche Einflussnahme durch die Behörde für Kultur und Medien sowie durch öffentlich geförderte Kultureinrichtungen?

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, Dirk Nockemann, Detlef Ehlebracht, Andrea Oelschläger, Hans Harald Andreas Feineis, Peter Lorkowski, AfD — Veröffentlicht am — 29 Seiten, enthält Tabelle

    u s D re i e .V . H H J Z u w e n d u n g i n € d a v o n P e rs o n a lk o s te n i n € A n te il ö ff e n tl ic h e F ö rd e ru n g i n % Z u w e n d u n g s z w e c k 2 0 1 5 3 3 2 .7 0 5 …

  4. BT 18/12459 Weitergabe von Aufklärungsdaten an Grenzbehörden in Libyen, Ägypten, Tunesien und Algerien

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Christine Buchholz, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Kommission nennt hierzu die Übermittlung von „regelmäßigen Überwachungs- und Kontrolldaten“ an libysche Behörden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12459 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Was ist der…

  5. BT 18/11924 Finanzierung der zweiten Stammstrecke in München mit Bundesmitteln über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

    Eingereicht von: Sabine Leidig, Nicole Gohlke, Caren Lay, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Bahnhof Pasing und die Nutzung dieses Tunnels auch für die S-Bahn mit Hilfe von Zweisystemfahrzeugen diskutiert. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11924 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Nach der bereits…

  6. BT 19/1131 Kindesentführungen ins Ausland (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/329)

    Eingereicht von: Dr. Anton Friesen, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Fragesteller einer konkreten Beantwortung aus. Daher halten die Fragesteller folgende Nachfragen für notwendig. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1131 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie schätzt…

  7. BT 19/1423 Deutsche Maßnahmen zur Grenzsicherung im Libanon

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Christine Buchholz, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    EU-Projekt für integriertes Grenzmanagement („Integrated Border Management“, IBM) des International Centre Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1423 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode for Migration…

  8. BT 19/895 Einstellungs- und Ausbildungspraxis im Polizeidienst bei der Bundespolizei und sonstigen Bundespolizeibehörden

    Eingereicht von: Martin Hess, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Missstände wären aus Sicht der Fragesteller geeignet, das Vertrauen der Bürger in den Staat bzw. seine Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/895 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Beamten nachhaltig…

  9. BT 19/938 Konsequenzen aus dem Bundesverfassungsgerichtsurteil zur Studienplatzvergabe

    Eingereicht von: Kai Gehring, Dr. Anna Christmann, Margit Stumpp, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    sieht die Bundesregierung den Deutschen Bundestag als Gesetzgeber bei der Umsetzung des Urteils gefordert? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/938 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 5. Welche Möglichkeiten…

  10. BT 19/2394 Bilanz der Polenpolitik der Bundesregierung in der 18. Wahlperiode

    Eingereicht von: Renata Alt, Jens Beeck, Nicola Beer, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die Bestätigung der zwischen Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2394 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode ihnen bestehenden…

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