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BE 17/14275 Klarheit zur S-Bahnverlängerung in Spandau (III) - Welche Kosten entstehen für das Land Berlin?
das Land Berlin für den Bau der Gleisanlagen sowie der Bahnhöfe zu? Frage 10: In welcher Höhe müsste sich das Land Ber- lin direkt oder indirekt an den Kosten beteiligen? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 /…
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BE 17/12864 Nächstes Kapitel der GSW-Saga
che vormals bestehenden Rechte bestehen auch nach der Übernahme fort. 4. Welche Vereinbarungen zwischen dem Land Ber- lin und den Eigentümern der GSW bzw. der GSW als Gesellschaft bezüglich einer Sicherung von Arbeitsplät- zen bei der GSW…
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BE 17/12598 Wie einheitlich darf´s denn sein? - Fragen zum standardisierten IT-Arbeitsplatz
müssen, um einerseits die schrittweise Migration von „Altverfahren“ absichern zu können und andererseits um die vom Land Ber- lin nicht beeinflussbaren Anforderungen an einen IT- Arbeitsplatz, z.B. bei Einführung eines europa- oder bun- desweiten…
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BE 17/16202 Profitieren auch Familien vom geschützten Marktsegment?
Wohnungsbaugesellschaften vorzu- sprechen. Nur die Bezirke Neukölln und Steglitz- Zehlendorf führen offiziell Wartelisten von Bewer- ber*innen im geschützten Marktsegment. Wie bewertet der Senat diese unterschiedlichen Vorgehensweisen, aus denen für das geschützte…
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BE 17/12942 Weiß der Senat von nix? Befragungen von Asylsuchenden durch den BND und ausländische Geheimdienste in Berlin
und DS 17/11597 des Deutschen Bundestages vom 21. No- vember 2012. Dem Senat ist bekannt, dass die Behörde auch in Ber- lin, wie im übrigen Bundesgebiet, ihren Aufgaben nach- kommt. Das Handeln des Bundes im Rahmen seiner Zu- ständigkeiten…
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BE 17/14033 Begegnungszonen - Aufenthaltsqualität für Alle?
gestaltet werden. Die Strategie ist im Wesentlichen eine Handlungsan- weisung an die für die Umsetzung verantwortlichen Ber- liner Behörden (wie z.B. die Berliner Bezirke, die Ver- kehrslenkung Berlin), sich künftig stärker für die Belange des…
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BE 17/12844 Betreuungsgeld in Berlin
lehnt? 4. Was sind die Gründe, die zu einer Antragsablehnung führen? Zu 1. - 4.: Per 31. Oktober 2013 wurden im Land Ber- lin insgesamt 1187 Anträge auf Betreuungsgeld gestellt. In den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf (142) und Pankow (140)…
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BE 17/12636 Mediennutzung im Strafvollzug (II)
beträgt zehn Jahre. 3. Enthalten bestehende Verträge zum Betrieb von Ge- fangenentelefonie mit Vollzugsanstalten des Landes Ber- lin Regelungen, die sich auf die zukünftige Vergabe zu- sätzlicher Dienste (Haftraumtelefonie, Multimediaanla- gen, etc…
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BE 17/12355 Studiums-Vorbereitungskurse für alle beruflich Qualifizierten ohne Abitur
zielgerichtet mittels Wer- bung vermittelt? Zu 6.: Das Angebot wird über Flyer und die Home- page http://www.studienberatung.tu-ber- lin.de/menue/studium/studieren_ohne_Abitur/ vermittelt. Darüber hinaus wird direkt Kontakt z. B. zur Industrie- und Handelskammer…
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BE 17/15249 Ersatz für Behindertenparkplätze bei kurzfristigem Entfallen aufgrund von Baustellen oder Sonderveranstaltungen
Abstimmung zur Ein- richtung von alternativen Behindertenparkflächen nicht immer möglich sein. Grundsätzlich macht der Gesetzge- ber keinen Unterschied hinsichtlich der Art der Son- dernutzung. Frage 2: Kann im öffentlichen Straßenland kurzfristig…
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