kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/7166 Unterstützungseinsätze der sächsischen Bereitschaftspolizei in anderen Bundesländern und Einsätze der Bereitschaftspolizei anderer Bundesländer in Sachsen im Jahr 2010

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    Einsatzstunden!) Es wird auf die Anlage 3 verwiesen. Frage 4: In welcher Höhe sind für den Freistaat Sachsen Kosten aus Einsätzen von Beamtinnen und Beamten der Bereitschaftspolizei anderer Bundesländer und der Bunde, polizei im Jahr 2010 entstanden? (Bitte…

  2. SN 6/11407 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat November 2017

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  3. SN 6/6882 Unterstützungseinsätze der sächsischen Bereitschaftspolizei in anderen Bundesländern und Einsätze der Bereitschaftspolizei anderer Bundesländer in Sachsen im Jahr 2006

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    Einsatzdauer, Dienststunden und Einsatzstunden!) Frage 4: In welcher Höhe sind für den Freistaat Sachsen Kosten aus Einsätzen von Beamtinnen und Beamten der Bereitschaftspolizei anderer Bundesländer und der Bundespolizei im Jahr 2006 entstanden? (Bitte…

  4. SN 6/13274 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat April 2018

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  5. SN 6/15242 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat Oktober 2018

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  6. SN 6/18153 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat Juni 2019

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  7. SN 6/9557 Aktivitäten des "Antikapitalistischen Kollektivs" in Sachsen

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  8. SN 6/15510 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat November 2018

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Art nachrichtendienstiicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  9. SN 6/13963 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat Juni 2018

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  10. SN 6/5269 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat Mai 2016

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium…

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