kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/7480 firstmover

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Carsharing- Angebote eingerichtet? Die neuen Angebote, zu denen auch die „Ausleihstationen“ gehören, werden sich an der Nachfrage orientieren. Eine konkrete räumliche Zuordnung von Flächen ist erst möglich, wenn die Befragung abgeschlossen und ausgewertet…

  2. HH 21/9892 Auswertung des Winternotprogramms 2016/2017 – Welche Erkenntnisse zieht der Senat daraus und wie läuft es mit der Suche nach einem neuen Standort? (II)

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Senat daraus und wie läuft es mit der Suche nach einem neuen Standort? (II) Aus Drs. 21/9747 ergeben sich einige Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Der Senat vermittelt in seiner Antwort den Eindruck, als sei die deutliche…

  3. HH 21/6121 Mehr oder weniger Regulierung – Gabriel vs. Scholz bei der Digitalisierung des Personenbeförderungsgesetzes

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    unterschiedlichen Maßnahmen und deren Planungsstand nicht treffen. 3. Im Januar diesen Jahres stellt der Senat auf Nachfrage (Drs. 21/2776) fest: „Die Ortskenntnis hat auch in Zeiten von Navigationsgeräten ihre Bedeutung für einen guten Service…

  4. HH 21/1682 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) „Yagmur“ und die Furcht vor dem Rassismus-Vorwurf

    Eingereicht von: Dr. Ludwig Flocken, Dr. Joachim Körner, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    21/1682 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Das AfD-Ausschussmitglied präzisierte in einer Nachfrage nochmals: „… ob im PUA in Erwägung gezogen worden sei, dass die Fehlleistungen eine Folge der bewussten oder unbewussten…

  5. HH 21/6548 Ist die Koordinierungsstelle savîa von Gewalt bedrohten Flüchtlingen bereits eine Hilfe gewesen? (II)

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Produktgruppe in welcher Höhe für wie viele VZÄ und bis wann gilt er? Wenn nein, warum nicht? Angesichts der steigenden Nachfrage nach Beratung und Unterstützung sowohl im Hinblick auf die von Gewalt Betroffenen als auch im Hinblick auf die Haupt- und…

  6. HH 21/5314 Fortbildungen ehrenamtlicher Richterinnen und Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit sowie in der Verwaltungsgerichtsbarkeit

    Eingereicht von: Urs Tabbert, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    wären Anerkennungsanträge der VHS für die einzelnen Kurse notwendig. Bisher sind solche Anträge nicht gestellt worden. Nachfragen von Schöffinnen und Schöffen gab es hierzu bisher nicht.…

  7. HH 21/20080 Einführung des Verkehrsmodells für Hamburg – Was ist dran an den Ankündigungen des Senats?

    Eingereicht von: Michael Kruse, Ewald Aukes, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ab, zum Beispiel durchschnittliche Anzahl Wege pro Tag, Affinität zu bestimmten Verkehrsmitteln . Der Zusammenhang von Nachfrage-, Verhaltens und Angebotsdaten im Verkehrsmodell ermöglicht es, Auswirkung von Änderungen in einem dieser Bereiche ableiten…

  8. HH 21/13024 MOIA

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    nicht in seiner Funktionsfähigkeit bedroht wird. Für das Taxengewerbe sind hierbei gemäß § 13 Absatz 4 Satz 2 PBefG die Nachfrage nach Beförderungsaufträgen im Taxenverkehr, die Taxendichte, die Entwicklung der Ertrags- und Kostenlage unter Berücksichtigung…

  9. HH 21/14475 Digitalisierung durchdacht durchführen – Ist die Selbstfindungsphase des neuen Amtes für IT und Digitalisierung endlich beendet? (II)

    Eingereicht von: Thomas Kreuzmann, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Juli 2018 zählte der IT-Projektpool 12,29 VZÄ. Wie viele VZÄ zählt er aktuell? Und wie hoch war bisher im Jahr 2018 die Nachfrage der Behörden nach Unterstützung durch den IT-Projektpool (in VZÄ)? Drucksache 21/14475 Bürgerschaft der Freien und…

  10. HH 21/7676 Umgang mit mutmaßlich verfassungsfeindlichen Personen im Schuldienst der Freien und Hansestadt Hamburg

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Antwort zu 1. 13. Wird es für die Schule, Elternschaft und andere Betroffene eine Informationsveranstaltung geben, um Nachfragen zum Sachverhalt stellen können ? Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/7676…

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