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HH 21/6222 „Flüchtlingsmonitoring“ – Wie ist die Situation Ende September 2016?
Familie gezogen. - Ein minderjähriger Ausländer befindet sich in Haft. - In 44 Fällen wurde eine Verteilung nach § 42 b SGB VIII vollzogen. 18. Welche neuen Unterkünfte für wie viele Flüchtlinge wurden in die Prüfung genommen, fertiggestellt, in…
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HH 21/14821 Langzeitarbeitslose in Hamburg
jährliche Vereinbarungen zwischen Bund und Land im Kooperationsausschuss gemäß § 18b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) zur Aktivierung und Qualifizierung von Langzeitleistungsbeziehenden . Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die…
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HH 21/11382 Antisemitismusprävention in Vorbereitungsklassen
) M a ßn a hm e n a u ße rs ch u lis ch e r po lit is ch e r Ju ge n db ild u n g ge m äß § 1 1 SG B VI II. Al e vi tis ch e Ju ge n d H am bu rg e . V. Ju n ge M e n sc he n a u s Ju ge n dv…
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HH 21/12482 Damit die Integration gelingt – Nutzt der rot-grüne Senat tatsächlich alle Chancen der zur Verfügung stehenden Arbeitsmarktprogramme für Flüchtlinge? (II)
davon waren 6.912 arbeitslos gemeldet. Wie viele Flüchtlinge waren in Hamburg in den Rechtskreisen des Sozialgesetzbuches (SGB) II und III im März 2018 arbeitssuchend, davon wie viele in sprach- und arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen, wie viele waren…
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HH 21/1158 Bilanz Vereinigung KITA Servicegesellschaft mbH (VKSG)
verbliebenen Servicekräften der Elbkinder? Entfällt. 16. Wie viele Servicekräfte der VKSG bekommen ergänzende Leistungen nach SGB II? Bitte in absoluten Zahlen und in Anteilen angeben. Bitte auch den durchschnittlichen Betrag der ergänzenden Leistungen…
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HH 21/10924 Kürzungen von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) in Hamburg
erhalten darüber hinaus Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt nach § 4 AsylbLG und werden gemäß § 264 Absatz 1 SGB V von der AOK Bremen/Bremerhaven betreut. Bei Unterbringung in einer Aufnahmeeinrichtung nach § 44 Absatz 1 AsylG erhalten…
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HH 21/15990 Ist die Ausbildungsvorbereitung AvM-Dual für Flüchtlinge wirklich bestmöglich aufgestellt?
möglich noch vorgesehen. Die Übergabe der Daten an die übrigen Rechtskreise der Jugendberufsagentur (Sozialgesetzbücher (SGB) II/III/XIII/IX) ist durch die Novellierung des Schulgesetzes (siehe Drs. 21/13046) ermöglicht worden (siehe Drs. 21/15570)…
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HH 21/8434 Hat Rot-Grün endlich einen Überblick über die Flüchtlingskosten 2016?
inklusive Krankenhilfeleistungen(AsylbLG) entstanden. 8. Welche Kosten in welche Höhe sind durch Flüchtlinge im Regelsystem des SGB II entstanden? Wie viel davon trägt die Freie und Hansestadt Hamburg, wie viel der Bund? Vonseiten des Statistik-Service…
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HH 21/20011 Ausstehende BAföG-Schulden von Studenten – Abfrage für 2019
Hamburg stehen die Aufrechnung von Nachzahlungen nach § 19 BAföG, die Aufrechnung von laufenden Leistungen nach § 51 Absatz 2 SGB I, die Verwaltungszwangsvollstreckung über die Kasse Hamburg gemäß §§ 31 bis 37 Hamburgisches Verwaltungsverfahrensgesetz…
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HH 21/11064 Das Bundesprogramm „STAFFEL“ und seine Umsetzung in Hamburg
sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse für junge anerkannte Flüchtlinge und erwerbsfähige Leistungsberechtigte im SGB II, die an die Anforderungen des allgemeinen Arbeitsmarktes herangeführt werden müssen. Im Rahmen des Modellprogramms wurden…
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