-
BT 18/8817 Klimaschutz bei Gebäuden der deutschen Auslandsvertretungen
Klimawandel wird vom Auswärtigen Amt als eine der „größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts“ und daraus abgeleitet als „eine zentrale außenpolitische Aufgabe“ beschrieben (www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/ GlobaleFragen/Klima/Aussenpolitische-Dimension-node…
-
BT 19/16437 Evaluierung und Anpassung der Wärmelieferverordnung
die Voraussetzungen für eine Umlage der Kosten gewerblicher Wärmelieferung als Betriebskosten bei einer Umstellung der zentralen Wärmeversorgung durch den Vermieter auf Fernwärme oder Wärmecontracting im laufenden Mietverhältnis. Die WärmeLV regelt…
-
BT 19/5008 Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Verkehr und digitale Infrastruktur
erfolgten Brexit dem Deutschen Bundestag und den Bürgerinnen und Bürgern vorliegen. Auch hat der Deutsche Bundestag als zentraler Ort der politischen Debatte in Deutschland sich noch nicht in ausreichendem Maße mit den Folgen des Brexit beschäftigt.…
-
BT 18/11041 Einsätze von sogenannten "Stillen SMS", WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen sowie Software zur Bildersuche im zweiten Halbjahr 2016
Landeskriminalämter Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen , Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste Nordrhein-Westfalen sowie das Polizeipräsidium Köln eingesetzt . Im Hinblick auf die Zollverwaltung…
-
BT 19/3648 Effiziente und nachhaltige Bekämpfung der Fluchtursachen
Weg in weiter entfernte Länder machen, wo sie eine bessere Versorgung erwarten. Die Bekämpfung von Fluchtursachen ist zentrales Anliegen deutscher Außenund Entwicklungspolitik und wird als solches auch immer wieder von der Bundesregierung herausgestellt…
-
BT 19/5223 Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Bildung und Forschung
erfolgten Brexit dem Deutschen Bundestag und den Bürgerinnen und Bürgern vorliegen. Auch hat der Deutsche Bundestag als zentraler Ort der politischen Debatte in Deutschland sich noch nicht in ausreichendem Maße mit den Folgen des Brexit beschäftigt.…
-
BT 19/4486 Aktuellster Stand der Umsetzung der gemeinsamen deutsch-französischen Projekte im Rahmen des Elysée-Vertrags
Drucksache 19/4486 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Bestehende Schulpartnerschaften an deutschen Schulen werden nicht zentral erfasst . Schulen können sich in einzelnen Bundesländern in Schulportalen eintragen lassen. Bei dem Treffen der 61. Deutsch-Französischen…
-
BT 18/12677 Verbreitung von Schadsoftware über Online-Werbung ("Malvertising")
gewonnen. Charakteristisch für diesen Markt, im Gegensatz zu klassischen Märkten im Print- oder Rundfunkbereich, ist die zentrale Rolle von Agenturen, die zwischen den Werbenden und den Webangeboten, auf denen Werbung geschaltet wird, vermitteln und…
-
BT 18/726 Fortschritte bei der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes
GDWS wurde mit Wirkung vom 1. Mai 2013 errichtet. Mit Erlass vom 9. August 2013 wurden fünf Abteilungen eingerichtet: – Zentrale Aufgaben – Schifffahrt – Wasserstraßen – Recht (einschließlich Planfeststellung) – Umwelt, Technik, Wassertourismus. 9…
-
BT 19/8415 DITIB als Außenstelle der Diyanet und der Einfluss des türkischen Präsidenten Erdogan
Thema auf der Innenministerkonferenz in Magdeburg , nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz eine Beobachtung der DI- TIB-Zentrale geprüft und ein vertrauliches Dossier dazu an die Länder geschickt hatte (www.welt.de/politik/deutschland/article187762562/Konferenz-mit-…
3.265 kleine Anfragen