kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/6895 „DIN 19700 Stauanlagen“ für die Hochwasserrückhaltebecken Sasel und Blakshörn

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    ein HQ500 (BHQ1) ausgelegt sein müssen und die Stauanlagensicherheit bei Extremhochwasser infolge eines HQ5000 (BHQ2) gewährleistet sein muss. Für die Unterlieger der HRB ist aktuell jedoch nur ein Hochwasserschutzgrad von HQ10 (BHQ3) festgelegt worden…

  2. HH 21/9109 Ergebnisse der Evaluation des Pilotprojektes „BYOD – Start in die nächste Generation“ –Nachfragen zu Drs. 21/8153

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Ist das zutreffend? a. Wenn ja, inwiefern ist es nach Ansicht von Senat beziehungsweise zuständiger Fachbehörde als gewährleistet anzusehen, dass ein Unternehmen wie die Telekom – das einen zumindest mittelbaren wirtschaftlichen Vorteil davon zu erwarten…

  3. HH 21/10726 Sachstand Kundenzentren Oktober 2017

    Eingereicht von: Dr. Jens Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    erhalten. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Eine bürgernahe Erbringung von Dienstleistungen in Finkenwerder ist gewährleistet. Diese erfolgt nach derzeitiger Planung wie bisher an einem Tag in der Woche durch ein mobiles Team. I. Schließung…

  4. HH 21/564 Problematik rechtsextremer und neonazistischer V-Personen

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    seiner Mitteilung vom 15. Mai 2015 den Text des Schriftsatzes auf der Internetseite des Bundesrats einstellen, sobald gewährleistet ist, dass die Antraggegnerin den Schriftsatz und seine Anlagen erhalten hat. Zuvor soll von der mit der Verfahrensdurchführung…

  5. HH 21/2327 Bebauung Gleisdreieck, Oberbillwerder, Allermöhe III

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Landschaftskorridors. Eine ausreichende Verbindung zwischen den Naturschutzgebieten „Boberger Niederung“ und „Die Reit“ ist damit gewährleistet. Die Flächen des Gleisdreiecks sind kein Bestandteil des Biotopverbunds . 4. Wie soll zudem die Zerstörung des Korridors…

  6. HH 21/15054 Stand der Belegung der Flüchtlingsunterkunft Poppenbütteler Berg November 2018

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    waren, damit auch ein wirtschaftlicher Betrieb im Rahmen des Kita-Gutschein-Systems für einen zukünftigen Kita-Träger gewährleistet sei. Was ist damit gemeint? Die Planungsanpassung war erforderlich, damit eine im Rahmen des Kita-Gutschein- Systems…

  7. HH 21/9773 Zu welchen Auswirkungen führte der G20-Gipfel für den Justizvollzug?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Binnendifferenzierung auch im Vorfeld beziehungsweise während des G20-Gipfels in den einzelnen Justizvollzugsanstalten gewährleistet werden? Falls nein, wo wurde es nicht eingehalten und zu welchen Auswirkungen führte dies im Einzelnen? Im Bereich…

  8. HH 21/9405 Wohnraum für Auszubildende: Nachfrage zu den Platzkontingenten und deren Auslastung für 2016/2017

    Eingereicht von: Hansjörg Schmidt, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) entsprechende Zuschüsse für die pädagogische Begleitung gewährleistet, welche sich aus dem Inkrafttreten der Förderrichtlinie mit Schwerpunkt Minderjährige (Januar 2016) ergeben. Aus dieser…

  9. HH 21/5331 Was steckt konkret hinter den Absichtserklärungen bei der Salafismusprävention?

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    mit Teilzeitkräften zu besetzen, da hierdurch die notwendige Vielfalt an Fach- und Sprachkompetenzen des Legato-Teams gewährleistet werden kann. Die Erreichbarkeit der Beratungsstelle wird durch eine zentrale Rufnummer sichergestellt, die Teammitglieder…

  10. HH 21/1122 Über 1 Million Überstunden bei der Polizei – Wohin soll das führen?

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Freizeitausgleich abzubauen. Die Einsatzfähigkeit der Polizei und damit die Sicherheit und Ordnung waren und sind uneingeschränkt gewährleistet. Im Übrigen siehe Drs. 20/2767. 9. Inwiefern wirken sich die immensen Überstunden auf den Krankenstand der Bediensteten…

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