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SN 6/382 Berücksichtigung familiärer Aspekte bei Einstellung, Versetzung und Abordnungen von Lehrkräften
Voten der Schulen sowie der zuständigen Personal verwaltenden Dienststellen der Sächsischen Bildungsagentur werden statistisch nicht erfasst. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Kultus Carolaplatz 1 01097 Dresden www.smk.sachsen.de Seite 1 von…
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BB 6/4075 Vermeidung, Ersatzmaßnahmen und Ausgleichsabgaben für Eingriffe in Natur und Landschaft durch Windenergie
Genehmigungen für WKA 197 Widersprüche erhoben. Gegen welche Auflagen sich diese Widersprüche im Einzelnen richten, wird statistisch nicht erfasst. Frage 3: In wie vielen Fällen wurde durch die Windenergieunternehmen gegen den Widerspruchsbescheid geklagt…
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TH 6/4471 Fahrerlaubnisse/Führerscheine für/von Migranten und anderen Ausländern
Förderinstrumentarien des So zialgesetzbuchs (SGB) II/III für deutsche oder ausländische Staatsbürger gefördert wurden, wird statistisch nicht erfasst; eine entsprechende Aussage dazu ist somit nicht möglich. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 7 der Kleinen…
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ST 7/233 Lehrkräftesituation an der Grundschule Schönhausen – Außenstelle Wust
zugewiesenen Lehrerwochenstunden durch die jeweilige Schule entschieden. Entsprechende Angaben dazu werden hier statistisch nicht erfasst. Insbesondere im Fall der Grundschule Schönhausen bestehen bei Erfüllung der Stundentafel für die Klassenund Lerngruppenbildung…
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BE 17/10995 Überfüllte Erstaufnahmeeinrichtung?
Unterfragen a – f kann keine Aussage getroffen werden, da der Aufenthaltsstatus der untergebrachten Personen statistisch nicht erfasst wird. 3. Welche Ausweichquartiere stehen bei Überfüllung (mehr Menschen als die vertraglich vereinbarte Bele-…
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HH 21/13743 Nachwuchsförderung an der Universität Hamburg – Stipendium am Zentralinstitut für Kunstgeschichte in München
haben ihre Promotion beziehungsweise Habilitation trotz Unterstützung nicht abgeschlossen? Diese Daten werden statistisch nicht erfasst. 9. Müssen Personen, die ihre Promotion trotz Förderung vorzeitig abbrechen , das Geld zurückzahlen? Falls ja…
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HH 21/1403 Engagement von Schülern fördern: Arbeitsgemeinschaften von Schülern für Schüler
prozentual und in absoluten Zahlen von Schülern geleitet? Die erfragten Daten werden von der zuständigen Behörde statistisch nicht erfasst. Zur Beantwortung der Frage wäre eine Abfrage an Schulen erforderlich, die aufgrund der Ferienzeit nicht möglich…
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HH 21/16867 Euro-VI-Norm bei Lkws – Wie ist die Bilanz?
aufführen. 2. Mit welchem Ergebnis wurden diese Kontrollen durchgeführt? Die erfragten Daten werden bei der Polizei statistisch nicht erfasst. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 3. Wie viele Beamte beziehungsweise Angestellte wurden bei der Polizei der Freien…
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HH 21/16839 Umgang mit rechten Social-Media-Aktivitäten von Polizeibediensteten
im Zusammenhang mit linken und antifaschistischen Versammlungen eingesetzt? Die erfragten Sachverhalte werden statistisch nicht erfasst. Grundsätzlich obliegt die Entscheidung über die dienstliche Verwendung dem Dienstvorgesetzten. Im Übrigen siehe…
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SN 6/4048 Durchsuchung von Versammlungsteilnehmern von GEPIDA am 25.01.2016 in Dresden
Gegenstände im Sinne des § 28 Abs. 1 SächsVersG gelten. Polizeiliche Maßnahmen im Sinne der Fragestellung werden statistisch nicht erfasst. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0…
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