kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/1635 Pläne der Bundesregierung zur Einführung einer CO2-Bepreisung

    Eingereicht von: Lisa Badum, Stefan Schmidt, Oliver Krischer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    In den kommenden Jahren gilt es, die geänderte Richtlinie in insgesamt 18 nachgeordneten Rechtsakten umzu- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1635 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode setzen. Hier wird…

  2. BT 19/1680 Beschleunigung und Optimierung des Ausbaus der Stromnetze

    Eingereicht von: Ingrid Nestle, Oliver Krischer, Lisa Badum, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Entwicklungen berücksichtigen , die die Übertragungsnetzbetreiber in ihrem Entwurf noch nicht verarbeiten konnten. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1680 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Wird die Bundesregierung…

  3. BT 18/10087 Leistungsschutzrecht für Presseverleger

    Eingereicht von: Tabea Rößner, Renate Künast, Dr. Konstantin von Notz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    somit weiterhin äußerst unklar . Die Gerichte müssen sich auf einiges einstellen: Bereits jetzt streiten Pres- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10087 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode severleger…

  4. BT 18/10172 Tatmittelabgleich bei Anschlägen auf Unterkünfte von Geflüchteten und gegen politische Gegnerinnen und Gegner

    Eingereicht von: Martina Renner, Frank Tempel, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    „Angriffe auf Unterkünfte von Geflüchteten“ wurde als Angriffe auf Asylbewerberunterkünfte interpretiert. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10172 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Des Weiteren…

  5. HB 18/1107 Situation studentischer Hilfskräfte an den Hochschulen in Bremen

    Eingereicht von: Kristina Vogt, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    m t m a x im a l 2 M o n a te 1 5 1 3 3 0 8 1 9 2 z w is c h e n 2 u n d 4 M o n a te n 4 2 9 5 9 7 1 8 5 1 3 z w is c h e n 4 u n d 6 M o n a te n 4 8 2 4 4 5 0 1 6…

  6. BW 16/2982 Diätassistenten und Pflegepersonal in deutschen Krankenhäusern

    Eingereicht von: Stefan Herre, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    des DRG-Systems und bringt auch eine Abschaffung ins Gespräch. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 2982 A n t w o r t Mit Schreiben vom 6. Dezember 2017 Nr. 52-0141.5/16/2982 beantwortet das Ministerium für Soziales und Integration die…

  7. BT 19/3732 Aktuelle Situation in Somalia

    Eingereicht von: Dietmar Friedhoff, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Vorbereitung der Wahlen 2020/21 und die föderalen Beziehungen zwischen Zentralregierung und Gliedstaaten . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3732 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Dennoch ist die…

  8. BT 19/4106 Krisenmanagementübung "Hybrid Exercise Multilayer 18" der Europäischen Union und der NATO gegen Cyberangriffe, Fake News und Migration

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Heike Hänsel, Anke Domscheit-Berg, weiterer abgeordneter, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    zwischen dem Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) und der Europäischen Kommission geplant und koordiniert .“ Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4106 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Was ist der…

  9. BT 19/3076 Position der Bundesregierung zur Europäischen Einlagensicherung

    Eingereicht von: Frank Schäffler, Christian Dürr, Katja Hessel, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Hufeld vor überstürztem Vorgehen im Hinblick auf EDIS gewarnt. Nach Ansicht des BaFin-Präsidenten müsse es Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3076 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode zuerst zu einem…

  10. BT 19/5947 Gefangene deutsche IS-Angehörige in Nordsyrien

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    nordsyrischen Selbstverwaltungsbehörden, die inhaftierten deutschen IS-Angehörigen der Bundesregierung zu übergeben. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5947 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Allerdings habe…

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