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BT 19/6029 Territorialkonflikt im Südchinesischen Meer
auf-koralleninselgelandet /a-43847749). Eine Instabilität der Region und eine Eskalation wird befürchtet . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6029 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Am 30. September…
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BT 19/6715 Verhandlungsstand des Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und Mercosur
de/politik/ausland/ rezepte-a-la-trump-wie-bolsonaro-brasiliens-wirtschaft-veraendern-moechte/ 23242898.html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6715 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e m e…
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BT 19/6641 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes und zur Änderung weiterer straßenrechtlicher Vorschriften (Bundesratsdrucksache 207/18)
Bundesfernstraßenmautgesetzes und zur Änderung weiterer straßenrechtlicher Vorschriften (Bundesratsdrucksache 207/18), Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6641 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode die ggf. durch…
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BT 19/7487 Vorhaben der Bundesregierung zur Frauenquote
Männern bei Verhältniswahlen vor. Nach dem Paritégesetz gilt diese Pflicht bei Europawahlen, für einen Teil Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7487 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode der Senatswahlen…
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BT 19/7407 Notruf-App für Menschen mit Behinderungen
user_upload/PDF-Dateien/UN-Dokumen-te/CRPD_Abschliessende_Bemerkungen_ ueber_den_ersten_Staatenbericht_Deutschlands.pdf). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7407 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Bereits im Jahr…
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BT 19/6718 Organisierte Kriminalität in Deutschland
Geschäftsfeld der OK steht die international organisierte Rauschgiftkriminalität im Vordergrund, gefolgt von Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6718 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Eigentums- und…
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BT 19/6824 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung (Bundesratsdrucksache 258/18)
Positionen nach Auffassung der Fragesteller grundsätzlich gleiches Gehör bei der Bundesregierung finden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6824 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Mitglieder…
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BT 19/6972 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Freizügigkeit von EU-Bürgerinnen und -Bürgern sowie zur Neuregelung verschiedener Aspekte des Internationalen Adoptionsrechts (Bundesratsdrucksache 383/18)
Positionen nach Auffassung der Fragesteller grundsätzlich gleiches Gehör bei der Bundesregierung finden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6972 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Mitglieder…
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BT 19/6307 Öffentlich-private-Partnerschaften im Bereich der Bundesfernstraßen
Gesetz zur Errichtung einer Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen jedoch un- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6307 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode tersagt. Laut…
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BT 19/6038 Einsatz von Bundespolizisten bei Abschiebungen
zugenommen und ist derzeit mit den zur Verfügung stehenden PBL der Bundespolizei nicht ausschließlich zu decken . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6038 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Nach dem Tod eines…
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