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BT 19/6181 Infektionsschutz und Umsetzung KRINKO-Empfehlungen
Rahmenbedingungen werden mit dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) auf Bundesebene vorgegeben. Das IfSG legt fest, Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6181 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode dass die am Robert…
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BT 19/7518 Flüge von Drohnen der Bundeswehr über den von Israel besetzten Gebieten
21. Dezember 2017). Für Mali wird der unterbrechungsfreie Weiterbetrieb durch eine Vertragsverlängerung in Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7518 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Form eines Änderungsvertrages…
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BT 19/7556 Internationales Projekt zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung beim Bundeskriminalamt
gerecht („Polizei übt massive Kritik an Geldwäsche-Spezialeinheit“, SPIEGEL ONLINE vom 28. September 2018). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7556 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Im Rahmen von…
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BT 19/7546 Luftschadstoffe im Verkehrssektor
Verhinderung drohender Fahrverbote für Diesel-Kraftfahrzeuge in deutschen Städten“ auf Bundestagsdrucksache 19/5237). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7546 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Welche Studien…
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BT 19/3699 Wiedereinreise nach Abschiebung - Fortbestand des Zurückweisungsverbots Asylbegehrender aus 2015
mehrerer Hundertschaften von Polizei, Rettungsdiensten etc. in der LEA festgesetzt und in Abschiebehaft genommen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3699 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Wie der eingangs…
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BT 19/5351 Aktivitäten deutscher Geheimdienste in Griechenland und Zusammenarbeit mit der Obristen-Diktatur in den Jahren 1967 bis 1974
offensichtlich nur eine untergeordnete Rolle: Griechenland, das seit dem 18. Februar 1952 Vollmitglied der NATO Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5351 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode war, wurde aus…
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BT 19/5368 Zum deutsch-russischen Jugendaustausch
2016, 2017 und 2018 gefördert, an denen mindestens jeweils 30 junge Menschen aus Deutschland teilnahmen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5368 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wie viele russische…
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BT 19/5426 Unterstützung landwirtschaftlicher Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger und Neugründerinnen und Neugründer
Prozent der Direktzahlungen für die gezielte Unterstützung von Neueinsteigerinnen und Neueinsteigern einsetzen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5426 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Inwiefern…
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BT 19/8486 4 Jahre nach der Baukostensenkungskommission
sollen. Das Maßnahmenpaket Baukostensenkung greift die explizit im Koalitionsvertrag genannten Maßnahmen auf. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8486 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Es wird im Folgenden…
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BT 19/8938 Maßnahmen der Bundesregierung zur Vermeidung von Fahrverboten
Fahrzeuge festzulegen, zeichnet sich die Bundesregierung auch für diese Maßnahme im Bereich der Fahrzeuge- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8938 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode missionen verantwortlich…
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