kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/7099 Sicherheit im Flugbetrieb - Rechte und Pflichten von Pilotinnen und Piloten

    Eingereicht von: Thomas Lutze, Jörg Cezanne, Fabio De Masi, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Betriebshandbüchern der Luftfahrtunternehmen sind die unter Frage 1, Buchstabe a bis c, genannten Fälle geregelt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7099 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode a) Welche speziellen…

  2. BT 19/7193 Praktische Umsetzung der Meldepflicht für E-Zigaretten

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Dr. Gero Clemens Hocker, Frank Sitta, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    zugleich Risiken bei der Produktsicherheit und beim Verbraucherschutz für den Käufer mit sich bringen würden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7193 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e m e…

  3. BT 19/7612 Missbrauch des Basiskontos verhindern

    Eingereicht von: Frank Schäffler, Dr. Florian Toncar, Christian Dürr, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    ausgeschlossen werden, dass weiterhin Asylbewerber mit unwahren und/oder mehrfachen Identitäten registriert sind. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7612 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Geldwäsche und…

  4. BT 19/7652 Batteriezellenfertigung in Deutschland

    Eingereicht von: Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    einer sinnvollen langfristigen Strategie zu machen“ (S. 73, Sachverständigenrat – Jahresgutachten 2018/19). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7652 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie bewertet…

  5. BT 19/7666 Umgang mit Auftritten der türkischen Band Grup Yorum

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Ständigen Konferenz der Innenminister- und Senaten der Länder vom 28. bis 30. November 2018 in Magdeburg, TOP 29). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7666 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie viele und…

  6. BT 19/7657 Finanztransaktionssteuer nach französischem Vorbild, Teil III (Aufkommensschätzungen)

    Eingereicht von: Bettina Stark-Watzinger, Christian Dürr, Dr. Florian Toncar, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    12. Dezember 2018 den Mitgliedern des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages elektronisch zugesandt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7657 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode In der Antwort…

  7. BT 19/10855 Neustart im Team mit 500 Flüchtlingen

    Eingereicht von: Armin-Paulus Hampel, Petr Bystron, Dr. Roland Hartwig, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    ihren Wohlfahrtsverbänden Caritas und Diakonie haben ebenso mitgewirkt wie Der Paritätische, das Deutsche Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10855 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Rote Kreuz (DRK)…

  8. BT 19/10802 Infrastruktur für alternative Antriebe im Saarland

    Eingereicht von: Oliver Luksic, Frank Sitta, Daniela Kluckert, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    stehen, um bestmögliche ökologische und ökonomische Ergebnisse zu erzielen. Eine einseitige Fokussierung auf Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10802 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode eine bestimmte…

  9. BT 19/6248 Auswirkungen der Elternzeit auf die Lebenssituation von Müttern und Vätern

    Eingereicht von: Nicole Westig, Nicole Bauer, Katja Suding, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    dem im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD angekündigten Vorhaben, noch vorhandene strukturelle Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6248 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Hemmnisse hinsichtlich…

  10. BT 19/11545 Deutsche Beteiligung am europäischen Navigationssystem Galileo

    Eingereicht von: Bernd Reuther, Frank Sitta, Torsten Herbst, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Neuerungen in Verbindung mit der politischen Bedeutung des Systems für Deutschland angemessen adressiert werden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11545 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Was sind die…

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