kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/6934 Evaluation § 219a StGB

    Eingereicht von: Gyde Jensen, Alexander Graf Lambsdorff, Renata Alt, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    schwangerschaft-und-familienplanung/schwangerschaftskonfliktberatung/ arztpraxen-fuer-schwangerschaftsabbrueche/). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6934 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Gibt es nach…

  2. BT 19/8126 Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan: Aktueller Stand und Zukunft

    Eingereicht von: Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Bündnispartners gravierende Auswirkungen auf die Möglichkeit zum Fortsetzen des Einsatzes, insbesondere, da Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8126 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode die US-Streitkräfte…

  3. BT 19/8624 Aktuelle Daten und Entwicklungen zur Riester-Rente

    Eingereicht von: René Springer, Ulrike Schielke-Ziesing, Jörg Schneider, Martin Sichert, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Verwaltungsverfahren noch nicht abgeschlossen sind. Zudem werden die Ergebnisse für das Beitragsjahr 2014 ausgewiesen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8624 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie hat sich…

  4. BT 19/4071 Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 5)

    Eingereicht von: Christoph Meyer, Christian Dürr, Nicola Beer, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Darüber hinaus ist Greenpeace an der Greenpeace Energy eG, einem bundesweiten Energieversorger, beteiligt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4071 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Liegen der…

  5. BT 19/4139 Menschenrechtsverletzungen in Südafrika

    Eingereicht von: Dr. Anton Friesen, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    the Boers“) (vgl. Die Farmer verlassen in Scharen ihre Scholle, in: Junge Freiheit vom 8. Juni 2018, S. 7). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4139 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Mittlerweile sind…

  6. BT 19/1608 Zur Wohnsitzregelung für Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte

    Eingereicht von: Filiz Polat, Luise Amtsberg, Britta Haßelmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) für bestimmte ausländische Staatsangehörige mit einer Aufenthalts- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1608 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode erlaubnis aus…

  7. BT 19/1677 Finanzierung der Vorhaben der Bundesregierung im Bereich der allgemeinen und beruflichen Bildung

    Eingereicht von: Birke Bull-Bischoff, Dr. Petra Sitte, Simone Barrientos, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Haushaltes des Bundesministeriums für Bildung und Forschung gegenfinanziert werden? Wenn ja, inwiefern? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1677 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Mit welchen…

  8. BT 19/11350 Polizeiliche Kriminalitätsbekämpfung an den deutschen Grenzen

    Eingereicht von: Benjamin Strasser, Stephan Thomae, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Mondorfer Abkommen mit Frankreich aus dem Jahre 1997 und die Vereinbarungen mit Luxemburg aus dem Jahre 1995. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11350 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vor diesem Hintergrund…

  9. BT 19/10134 Beteiligung der Bundeswehr an der Mission United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)

    Eingereicht von: Rüdiger Lucassen, Joana Cotar, Lars Herrmann, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesministerien ist wünschenswert. Die Fragesteller halten die Unterrichtung des Parlaments für unzureichend. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10134 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Inwieweit…

  10. BT 19/10135 Beteiligung der Bundeswehr am Einsatz zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung des Iraks

    Eingereicht von: Rüdiger Lucassen, Joana Cotar, Lars Herrmann, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    der Fragesteller wünschenswert. Die Fragesteller halten die Unterrichtung des Parlaments für unzureichend. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10135 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Inwieweit…

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