kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/14782 Berufsbegleitender Vorbereitungsdienst

    Eingereicht von: Regina Kittler, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    und Lehr- amtsanwärter ist in der Verordnung über den Vorberei- tungsdienst und die Zweite Staatsprüfung vom 28. Okto- ber 2011 und der Verordnung über den Vorbereitungs- dienst und die Staatsprüfung für Lehrämter (VSLVO) vom 23. Juni 2014 geregelt…

  2. BE 17/16403 Gesundheitsgefahr durch Legionellen in Entlüftungsanlagen und Kraftwerke?

    Eingereicht von: Heiko Thomas, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Kühltürmen und Entlüf- tungsanlagen von Berliner Kraftwerken bekannt. 4. Wie garantieren die Betreiber der Anlagen in Ber- lin, und insbesondere der beiden genannten im Umkreis des Fehrbelliner Platzes, den Schutz der Berlinerinnen und Berliner…

  3. BE 17/11737 Warum brauchte die "Standortkonferenz Tempelhofer Freiheit" Polizeischutz?

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    mit privaten Si- cherheitsdiensten können von der Polizei Berlin nicht beantwortet werden und sind an den Hausrechtsinha- ber/Veranstalter zu richten. Die Zusammenarbeit seitens der Polizei Berlin mit dem Sicherheitsdienst verlief vor Ort reibungslos…

  4. BE 17/14797 Evaluation und Überarbeitung der Rahmenlehrpläne (III): Beteiligungsvorhaben

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    2014 vorgesehen gewesen. Hat das LISUM seine Zeitvorgabe eingehalten? Zu 1.: Das Landesinstitut für Schule und Medien Ber- lin-Brandenburg hat die Zeitvorgaben eingehalten. Die Entwürfe befinden sich zurzeit in den hausinternen Mit- zeichnungsverfahren…

  5. BE 17/14634 Stand des Ausbaus des Glasfaser-, VDSL- und LTE-Netzes

    Eingereicht von: Tim-Christopher Zeelen, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Ausbausituation im Hinblick auf die Breitbandversorgung in Berlin vor. Eine Einschätzung zur Versorgungssituation auch in Ber- lin lässt der Breitbandatlas des Bundes zu, der über das Internet unter folgendem Link öffentlich zugänglich ist: http://www…

  6. BE 17/15843 Umsetzungsstand des Berliner Lichtkonzeptes

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Gesamtsumme rech- net der Senat nach der vollständigen Umsetzung der Pla- nung? Antwort zu 4: Die lichttechnische Umgestaltung Ber- lins ist nicht Gegenstand des Lichtkonzeptes, daher kann eine bisherige Investitionssumme oder auch eine Gesamt- summe…

  7. BE 17/16060 Wie ist der aktuelle Stand der Schulbibliotheken in Berlin?

    Eingereicht von: Alexander J. Herrmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Schulbibliotheken gibt es aktuell in Ber- lin (es wird um eine Aufstellung unterteilt nach Bezirken und Schulen gebeten)? 2. Wie hat sich die Anzahl an Schulbibliotheken…

  8. BE 17/12934 Rechtsstellung, Rechte und Pflichten sowie Kontrolle des Opferbeauftragten

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Opferberatung in Berlin und was hat sie hier 2013 unter- nommen? Zu 3.: Es ist Ziel des Senats, den Opferschutz in Ber- lin, insbesondere für Opfer von Gewalttaten, zu stärken. Die Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz sowie andere…

  9. BE 17/12713 Unterbringung von Flüchtlingen in Berlin

    Eingereicht von: Hakan Tas, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    in Hostels vorgesehen ist? Gibt es hierfür ein entsprechendes Konzept? Zu 4.: Aufgrund der großen Anziehungskraft, die Ber- lin auf Touristen aus aller Welt ausübt, wäre die Un- terbringung einer größeren Anzahl von Flüchtlingen in Hostels nur…

  10. BE 17/12204 Freiwillige Feuerwehr im Hochwassereinsatz

    Eingereicht von: Alexander J. Herrmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 12 204 2 gehoben. Zudem erschienen auf der Internetseite der Ber- liner Feuerwehr an mehreren Tagen Berichte über den Einsatz im Hochwassergebiet. Am 5. und 10. Juni 2013 wurde durch die…

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