kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/9774 Fahrradstraßen an der Außenalster (III) – Warum wurde der PR-Termin am 13. Juli in die Morgenstunden vorverlegt und warum nehmen nun gleich zwei Topbeamte der BWVI daran teil?

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    beziehungsweise abgeschlossene Planungen. Diese sind mittlerweile deutlich vorangeschritten. Deswegen habe ich am 4. Juli 2017 eine Nachfrage (Drs. 21/9713) hierzu eingereicht, deren Antwort eingedenk der achttägigen Beantwortungsfrist spätestens am Abend des 12…

  2. HH 21/1176 Nebenbeschäftigungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der ehemaligen Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) (II)

    Eingereicht von: Ralf Niedmers, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) (II) Die Senatsantwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/1079 macht weitere Nachfragen erforderlich. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Aus der Anlage der Drs. 21/1079 geht unter anderem hervor…

  3. HH 21/10185 StadtRAD

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    wird im Zuge der Jahresschlussrechnung 2017 vorgenommen. 6. Kam es wegen des Ausfalls so vieler StadtRÄDER dazu, dass Nachfragen nicht befriedigt werden konnten? Wenn ja: Wie viele solcher Fälle gab es? Die Deutsche Bahn Connect GmbH bedauert…

  4. HH 21/11572 Perspektivberatungen im Winternotprogramm (II)

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Betr.: Perspektivberatungen im Winternotprogramm (II) Die Antwort auf unsere Anfrage Drs. 21/11465 hinterlässt einige Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften…

  5. HH 21/1098 Friesenhof (II) – Kommunikationspannen in Hamburger Behörden

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Behörden. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie erklärt sich der Senat den Sachverhalt, dass auf gezielte Nachfrage die Zahl der genannten Beschwerdefälle nahezu verdoppelt werden musste? Lagen dem individuelle Fehler, Probleme bei der…

  6. HH 21/2290 Jugendliche unter 25 in den Jugendberufsagenturen (II)

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Hannemann (DIE LINKE) vom 17.11.15 und Antwort des Senats Betr.: Jugendliche unter 25 in den Jugendberufsagenturen (II) Nachfragen zu Drs. 21/2105. Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften der Bundesagentur…

  7. HH 21/16635 Stößt die Kindertagesbetreuung im Wahlkreis Rahlstedt an ihre Grenzen? (II)

    Eingereicht von: Philipp Heißner, Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Großlohering , die AWO-Kita an der Kielkoppelstraße oder die Kita im Bürgerhaus in Meiendorf. Insofern bedarf es einer Nachfrage, um ein vollständiges Bild zu bekommen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Die für Kindertagesbetreuung zuständige…

  8. HH 21/2407 Maßnahmen gegen säumige Rundfunkbeitragszahler und -zahlerinnen – Einordnung der Hamburger Zahlen in den nationalen Kontext

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Vollstreckungsersuchen und -maßnahmen sowie die Summe der beigetriebenen Beiträge in 2015 sehr stark gestiegen sind. Daraus ergeben sich Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Nach Auskunft des NDR veröffentlicht der Beitragsservice Zahlen zum Rundfunkbeitrag…

  9. HH 21/5057 Sanierung der Orgel in der Laeiszhalle

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, Detlef Ehlebracht, Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Die zuständige Behörde beabsichtigt, zwischen diesen Handlungsoptionen erst unter Berücksichtigung der Erfahrungen und Nachfrage für Orgelmusik, auch in der Elbphilharmonie , mit Abschluss der Saison 2018/2019 zu entscheiden.…

  10. HH 21/5289 Auswahl und Flexibilisierung der verkaufsoffenen Sonntage in Hamburg (II)

    Eingereicht von: David Erkalp, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    der verkaufsoffenen Sonntage in Hamburg (II) Die Senatsantwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/5022 macht Nachfragen erforderlich. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. In der Drs. 20/14093 führt der Senat in Bezug auf die bezirklichen…

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