kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/8785 Entwichene Kinder und Jugendliche

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    wird nach dem Alter des UMA unterschieden? Der Lebensort von UMA richtet sich nach der Verteilentscheidung entsprechend dem SGB VIII. Da UMA in einer Jugendhilfeeinrichtung untergebracht werden, entfällt die Drucksache 21/8785 Bürgerschaft der Freien…

  2. HH 21/18249 Salafismus in Harburg. Blicken die Behörden noch durch?

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Tages betreut werden oder Unterkunft erhalten. Im Übrigen sind Jugendfreizeit - und -bildungseinrichtungen nach § 45 Absatz 1 SGB VIII nicht genehmigungsbedürftig . Weitere Informationen über Bildungs- oder Jugendeinrichtungen des Trägers liegen nicht vor…

  3. HH 21/13696 Häuser der Jugend

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Welche Voraussetzungen muss ein HdJ erfüllen, damit es in Hamburg genutzt werden kann? Jugendhilfeeinrichtungen nach § 11 SGB VIII sind nicht erlaubnisbedürftig. Sie werden von der Freien und Hansestadt Hamburg nur finanziert, wenn die Voraussetzungen…

  4. HH 21/18389 Damit die Integration gelingt – „Flüchtlingsmonitoring“ August 2019

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 27 Seiten, enthält Tabelle

    minderjährige unbegleitete Flüchtlinge aus welchen Herkunftsländern und UMA als Volljährige in Hilfen für junge Volljährige nach dem SGB VIII gab es mit Stand Ende August 2019 in Hamburg? Siehe Anlage 2. Rückführungen/Ausreisen: 18. Im Jahr 2015 wurden 2…

  5. HH 21/5438 Wie viele Afghanen sind von der Aufhebung der Senatorenreglung betroffen?

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Aufenthaltsdauer Personen unter 2 Jahre 41 2 bis 4 Jahre 160 4 bis 8 Jahre 542 über 8 Jahre 825 5. Wie viele davon beziehen SGB II, wie viele sind auf dem Arbeitsmarkt integriert und beziehen ein eigenes Einkommen? Diese Angaben werden im ausländerbehördlichen…

  6. HH 21/6093 Einzelplan 4. im Haushalt 2017/2018 – Förderung und Integration in den allgemeinen Arbeitsmarkt (II)

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Jobcenter team.arbeit.hamburg ermöglicht. In 2015 wurden bisher 100 Fördermöglichkeiten via Bundes-ESF-Programm nach dem SGB II beantragt und bewilligt. Für 2016 sind 100 Plätze im ögB sowie 700 Eintritte in geförderte Arbeitsverhältnisse (FAV) geplant…

  7. HH 21/13492 Ausstellung von Schwerbehindertenausweisen beziehungsweise Schwer-in-Ordnung-Ausweisen

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    der Ergebnisse der Treffen. Wenn nicht, warum nicht? Die Bezeichnung und das Layout des Ausweises nach § 152 Absatz 5 SGB IX über die Eigenschaft als schwerbehinderter Mensch sind in der Schwerbehindertenausweisverordnung (SchwbAwV) bundeseinheitlich…

  8. HH 21/14551 Gekaufte Vaterschaften

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Ermittlung der Unterhaltsverpflichtung angesetzt werden. Ein Sozialleistungsbezug auf der Grundlage des Sozialgesetzbuches (SGB II oder XII) setzt immer eine Hilfebedürftigkeit und damit eine Vermögens- und Einkommensprüfung voraus.…

  9. HH 21/5980 Umsetzungsstand Anträge aus dem Bereich Familie, Kinder und Jugend

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    entwichenen minderjährigen Flüchtlingen“)? Bei Abwesenheit von unbegleiteten, minderjährigen Ausländern, die nach § 42 oder 42a SGB VIII in Obhut genommen sind, sind ausnahmslos Vermisstenanzeigen aufzugeben . Die in Drs. 21/5516 genannten Daten für den Nachvollzug…

  10. HH 21/5419 Hausarztbetreuung im Alstertal und den Walddörfern

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    (Hamburg) als überversorgt, wenn der allgemeine bedarfsgerechte Versorgungsgrad um 10 Prozent überschritten ist (§ 101 Absatz 1 SGB V). 5. Wie bewertet das Bezirksamt Wandsbek die Anzahl der Hausärzte im Alstertal und den Walddörfern? Hält es die medizinische…

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