kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/3488 Aktueller Stand der Arbeit der Taskforce Schwabinger Kunstfund ein Jahr nach deren Einsetzung

    Eingereicht von: Sigrid Hupach, Harald Petzold, Dr. Rosemarie Hein, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Kunsthistorischen Institut der Freien Universität Berlin – RDin Heike Impelmann Referatsleiterin Referat C1 im Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen – Roland Kempfle LL.M. (VUW) Staatsanwalt – Dr. Monika Kuhnke Polnisches Außenministerium…

  2. BT 19/7008 E-Lending von öffentlichen Bibliotheken

    Eingereicht von: Katja Suding, Thomas Hacker, Roman Müller-Böhm, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    und ihrer zunehmend gesellschaftlichen Bedeutung beitragen kann. Bibliotheken sollten auch im digitalen Zeitalter ihre zentralen Funktionen für Bildung und Kultur erfüllen können. Wir werden uns dafür einsetzen, dass Bibliotheksnutzern unter Wahrung…

  3. BT 19/12386 Bezahlbarkeit und Versorgungssicherheit der Energiewende - Engpassmanagement von 1999 bis heute

    Eingereicht von: Dr. Heiko Heßenkemper, Leif-Erik Holm, Tino Chrupalla, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Verteilung durch ein Angebot in gleicher Höhe gedeckt werden kann. Insofern umfasst Versorgungssicherheit diverse Aspekte. Zentrale Themen bei Elektrizität sind die Verfügbarkeit von Primärenergieträgern zur Stromerzeugung , der Stromerzeuger selbst, der…

  4. BT 18/9366 Einsätze von sogenannten Stillen SMS, WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen sowie Software zur Bildersuche im ersten Halbjahr 2016

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Jan Korte, Frank Tempel, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    und eine erneute Viktimisierung der Opfer vermieden werden. Die abgefragten Bilder werden in der beim Bundeskriminalamt zentral betriebenen Bildvergleichssammlung gespeichert und stehen so unmittelbar für zukünftige Abfragen bereit. Ein Zugriff beim…

  5. BT 18/2949 Geringfügige Beschäftigung

    Eingereicht von: Brigitte Pothmer, Beate Müller-Gemmeke, Markus Kurth, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    werden. Quartalswerte für das Jahr 2014 liegen noch nicht vor. Die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See/Minijob-Zentrale als Verwalter der Einnahmen für die geringfügigen Beschäftigungen hat die folgenden Zahlen zu den eingenommenen Sozial…

  6. BT 19/5354 Effektivität und Umsetzungsstand des Transparenzregisters für wirtschaftlich Berechtigte

    Eingereicht von: Canan Bayram, Lisa Paus, Dr. Irene Mihalic, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    International wurden insbesondere die Ausweitung und Verschärfungen der Transparenzpflichten für Unternehmen und Staaten als ein zentrales Ziel definiert, denn vor allem die Identifizierung der letzten wirtschaftlichen Berechtigten in komplexen Gesellschaftskonstruktionen…

  7. BT 18/2069 Kompetenzen und Zuständigkeiten einer Europäischen Staatsanwaltschaft

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten

    arbeiten aber als Teil der neuen europäischen Behörde und sind insoweit auch nur an die Weisungen der Zentrale gebunden . Ihre Arbeit wird von der Zentrale beaufsichtigt werden. Nach den derzeit diskutierten Vorstellungen werden dazu Kammern gebildet werden…

  8. BT 18/7183 Europäische Anstrengungen zur möglichen Aushebelung verschlüsselter Telekommunikation

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Frank Tempel, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    verschlüsselten , aber noch nicht ausgeschalteten Systemen rekonstruieren zu können . Die Behörden sollten außerdem eine „zentrale Datenbank“ mit „VPN- und Proxy-Diensten“ anlegen, die bevorzugt von „Cyberkriminellen“ genutzt würden . Nun will sich…

  9. BT 18/8384 Migrationskontrolle am Horn von Afrika

    Eingereicht von: Niema Movassat, Annette Groth, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH (GIZ) soll an der Implementierung des Projekts beteiligt werden. Zentrales Ziel des Projekts ist ein verbesserter Grenzschutz in der Region, der u. a. auch durch die Bereitstellung besserer Ausrüstung…

  10. BT 18/8747 Entwicklungspolitische Effekte des Makeni-Projekts in Sierra Leone

    Eingereicht von: Niema Movassat, Heike Hänsel, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    das Wirtschaftsmagazin ECO Missmanagement bei Addax sowie falsche Kalkulationen bei den zu erwartenden Hektarerträgen als zentrale Ursachen für das Scheitern. Zudem ist auch nicht bekannt, ob Addax überhaupt eigenes Geld für die Bekämpfung der Ebola-Krise…

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