kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/1422 Brand- und Unfallsicherheit im Hamburger U-und S-Bahn-Netz

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Behörde die Tunnel und Haltstellen im Hamburger U- und S-Bahn-Netz hinsichtlich der Brand- und Unfallgefahr ein? Wie kann gewährleistet werden, dass im Falle eines Brandes die Fahrgäste schnell und unversehrt die jeweilige Station oder den Tunnel verlassen…

  2. HH 21/2624 Flüchtlingsunterkünfte im Wahlkreis 6 (III)

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    zur Verfügung stehenden Zeit keine Verfahrensauswertung erfolgen . e) Wie funktioniert die Warmwasserversorgung? Ist gewährleistet, dass immer warmes Wasser zum Duschen zur Verfügung steht? An wie vielen Tagen seit der erstmaligen Nutzung der Einrichtung…

  3. HH 21/1752 Freigabe der Busspur auf der Veddel für den Radverkehr

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    gefahrlos überholen kann. Dies ist auf dem genannten Streckenabschnitt aufgrund eines Tunnels mit Kurvenlagen heute nicht gewährleistet . Im Übrigen siehe Antworten zu 2. und zu 4. d. Benutzen Radfahrende die Busspur möglicherweise mit stillschweigender…

  4. HH 21/15113 Therapeutennotstand, lange Patientenwartelisten, öffentlicher Hilferuf der Betroffenen – Warum reagiert Rot-Grün auf die Krise in den Gesundheitsberufen nicht endlich mit der Schulgeldbefreiung?

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    schulgeldfreien Zugang für alle Gesundheitsfachberufe sicherzustellen. Dies wird durch einzelne Länderinitiativen nicht gewährleistet. So werden in verschiedenen Landesinitiativen – wie in Schleswig- Holstein und Niedersachsen – zum Beispiel die Zahl der…

  5. HH 21/18867 Konzernmacht im Klassenzimmer?

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    von Einnahmen aus schulischen Aktivitäten bedürfen der vorherigen Genehmigung durch die Schulleitung . Die Schulleitung gewährleistet die Vereinbarkeit der Maßnahme mit dem Bildungs - und Erziehungsauftrag und sorgt für die ordnungsgemäße Abrechnung und…

  6. HH 21/20084 Leuchtturm für Hamburg oder Blendwerk von Rot-Grün – Wie steht es um den Neubau des AK Altona? (II)

    Eingereicht von: Dennis Thering, Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Krankenhausstandorts Altona durch die Vielzahl der in Drs. 21/19809 genannten Buslinien mit Anbindung an das Schnellbahnnetz gewährleistet die feingliedrige Standortanbindung an den öffentlichen Verkehr in alle Richtungen . Insbesondere werden damit mehr standortspezifisch…

  7. HH 21/664 Zusätzliche Aufgaben im Zusammenhang mit der Olympiabewerbung, hier: Abstellung von Mitarbeitern/-innen aus Behörden, Dienststellen und öffentlichen Unternehmen

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Alternativkosten? 4. Wie wird die nach Stellenbeschreibung „eigentliche“ Arbeit der Mitarbeiter /-innen während der Abstellungszeit gewährleistet? Siehe Anlage. B eh ör de A nt w or t z u 2. A nt w or t z u 3. A nt w or t z u 4. B eh…

  8. HH 21/7520 Wie bereitet Rot-Grün Hamburgs Schüler auf das Bundes-Zentralabitur vor?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    laufenden Prüfungsverfahren keine Auskunft zu erteilen. Diese Maßnahme ist Teil eines umfassenden Sicherheitskonzepts, das gewährleistet, dass die Geheimhaltung der Prüfungsaufgaben bis zum Prüfungstermin garantiert ist. 3. An welchem Termin können die…

  9. HH 21/11936 Häusliche Gewalt gegen Männer – Wie geht Hamburg mit dem Tabuthema um?

    Eingereicht von: Jens Meyer, Christel Nicolaysen, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Sachbearbeitung bei Sexualdelikten durch das Landeskriminalamt (LKA), unabhängig vom Geschlecht des Opfers. Das LKA gewährleistet durch eine Rufbereitschaft auch außerhalb der allgemeinen Geschäftszeiten die sofortige kriminalpolizeiliche Bearbeitung…

  10. HH 21/11952 Sind Hamburgs Hochschulen bei der Cybersicherheit gut aufgestellt?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    der BLS wird die Sicherheit der E-Mail- und Kalender-Dienste sowie der Dokumentenablage über den Cloud-Dienstleister gewährleistet. Die Hochschulebereiche der EBC werden durch Firewall-Systeme gesichert. Das interne Netzwerk ist durch eine physikalische…

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