kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/5992 Referentenentwurf einer 13. Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

    Eingereicht von: Dr. Dirk Spaniel, Andreas Mrosek, Leif-Erik Holm, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 21. November 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag…

  2. BT 19/6034 Die Rolle der Bundesanstalt für Finanzdienstleitungsaufsicht bei Kryptowährungen und Token

    Eingereicht von: Frank Schäffler, Christian Dürr, Dr. Florian Toncar, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 26. November 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/6034…

  3. BT 19/6185 Zukunft des Programms "Welcome" zur Integration Geflüchteter an deutschen Hochschulen

    Eingereicht von: Dr. Jens Brandenburg, Nicola Beer, Katja Suding, FDP — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Bildung und Forschung vom 26. November 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache…

  4. BT 19/6248 Auswirkungen der Elternzeit auf die Lebenssituation von Müttern und Vätern

    Eingereicht von: Nicole Westig, Nicole Bauer, Katja Suding, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom 3. Dezember 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag…

  5. BT 19/6183 Zukünftige Finanzierung der Pflege

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Nicole Westig, Michael Theurer, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Gesundheit vom 26. November 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/6183…

  6. BT 19/6037 Cop Map

    Eingereicht von: Jens Beeck, Stephan Thomae, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat vom 22. November 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag…

  7. BT 19/6075 Verstärkte Aktivitäten von Frontex in Südosteuropa

    Eingereicht von: Christine Buchholz, Andrej Hunko, Michel Brandt, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für des Innern, für Bau und Heimat vom 26. November 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag…

  8. HH 21/17732 Schleichender Tod oder „Gefahr erkannt, Gefahr gebannt“? – Zum aktuellen Umgang mit Krankenhauskeimen in Hamburgs Krankenhäusern

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/17732 21. Wahlperiode 12.07.19 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Stöver (CDU) vom 04.07.19 und Antwort des Senats Betr.: Schleichender Tod oder „Gefahr erkannt, Gefahr…

  9. HH 21/17722 Landstromanlagen in Hamburg (VII)

    Eingereicht von: Ralf Niedmers, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/17722 21. Wahlperiode 09.07.19 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Niedmers (CDU) vom 03.07.19 und Antwort des Senats Betr.: Landstromanlagen in Hamburg (VII) Kreuzfahrtschiffe…

  10. HH 21/17721 Überfüllte Gefängnisse und fehlendes Personal – Wie sah es im 2. Quartal 2019 aus?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/17721 21. Wahlperiode 09.07.19 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Richard Seelmaecker (CDU) vom 03.07.19 und Antwort des Senats Betr.: Überfüllte Gefängnisse und fehlendes Personal…

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