-
BT 18/9930 Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im August 2016
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 5. Oktober 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype…
-
BT 18/9359 Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im Juni 2016
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 3. August 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype…
-
TH 6/2531 Auswirkungen der Änderungen im Landesprogramm Familiennachzug
Familiennachzug beteiligt? Wenn nein, warum nicht? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kießling (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache…
-
BT 18/8364 Rüstungsexporte und Nullbescheide
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 4. Mai 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer…
-
BT 18/8055 Leit- und Sicherungstechnik zwischen Bad Aibling und Kolbermoor
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 5. April 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich…
-
BT 18/8301 Position der Bundesregierung zur verpflichtenden Abgasuntersuchung
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 28. April 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich…
-
BT 18/10804 Gründung einer Infrastrukturgesellschaft Verkehr
Privater an der Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen ist verfassungsrechtlich Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10804 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode ausgeschlossen…
-
BT 18/10222 Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im September 2016
gegen eine Institution oder Sache verübt wird, erfolgt ihre Zuordnung zum Themenfeld „Hasskriminalität“. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10222 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Straftaten mit…
-
HH 21/1666 Flüchtlingsunterbringung in Neugraben-Fischbek – Hamburg baut ein großes Flüchtlingsdorf!
Wohnungslose in einer Größenordnung von über 4.000 Plätzen . Neben der Erstaufnahme im ehemaligen OBI Markt errichtet der Träger f & w fördern und wohnen AöR eine Folgeunterkunft für 458 Personen am Aschenland. Auf den angrenzenden Baufeldern sollen weitere 3…
-
BT 19/5924 Angekündigter Rückruf von Opel-Fahrzeugen aufgrund von Abgasmanipulationen
Abschalteinrichtungen illegal ist und wie die verschiedenen Abschalteinrichtungen die Abgasreinigung konkret beeinflussen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5924 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wann wird das…
35.566 kleine Anfragen