kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/6173 Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes auf deutschem Boden

    Eingereicht von: Renata Alt, Stephan Thomae, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Erkenntnisstand kann daher für die wirksame Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Nachrichtendienste des Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6173 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Bundes und damit…

  2. BT 19/9405 Mutmaßliche Mehrfacherstattung von Kapitalertragsteuer mittels "Phantom-Aktien" - Teil 2

    Eingereicht von: Dr. Florian Toncar, Christian Dürr, Frank Schäffler, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Betriebsprüfung durch eine Steuerbehörde eines deutschen Bundeslandes, die auch ADR umfasst, wurde 2016 eingeleitet. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9405 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Eine erste Presseanfrage…

  3. BT 19/10548 Stand zur Umsetzung der Pflegeausbildungsreform

    Eingereicht von: Kordula Schulz-Asche, Maria Klein-Schmeink, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    unterstützt der Bund die Länder im Rahmen des Bund-Länder-Austauschgremiums zur Umsetzung der Pflegeberufereform . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10548 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Darüber hinaus…

  4. BT 18/12291 Verdacht des Mautbetrugs durch Abgasmanipulation bei schweren Lkw

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Matthias Gastel, Dr. Valerie Wilms, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    des Bundesfernstraßenmautgesetzes muss das Bundesamt für Güterverkehr bei Zuwiderhandlungen tätig werden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12291 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Waren der…

  5. BT 18/12335 Begleitung von Mitgliedern der Bundesregierung auf Auslandsreisen durch Vertreterinnen und Vertreter der Rüstungsindustrie

    Eingereicht von: Jan van Aken, Christine Buchholz, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Ursula von der Leyen, g) Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dr. Gerd Müller? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12335 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 2. Bei welchen…

  6. BT 18/13065 Zustand von Fließgewässern und Seen im Saarland

    Eingereicht von: Markus Tressel, Peter Meiwald, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Gewässerkörper mit Ortsangabe und Namensbezeichnung angeben und nach Fließgewässern und Seen unterteilen)? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13065 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 4. Wie viele…

  7. BT 18/11392 Nichtberücksichtigung älterer Arbeitsuchender in der Arbeitslosenstatistik

    Eingereicht von: Brigitte Pothmer, Beate Müller-Gemmeke, Corinna Rüffer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Regelung des § 53a SGB II dominiert sein dürfte. Weitere Angaben können der Tabelle 1 entnommen werden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11392 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 2. Wie…

  8. BT 18/13564 Vereinbarkeit der Infrastrukturabgabe mit den Mautplänen der EU-Kommission

    Eingereicht von: Herbert Behrens, Sabine Leidig, Caren Lay, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    streckenbezogene Mautsysteme betreiben und wird dies auch gegenüber der Europäischen Kommission deutlich vertreten. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13564 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 2. Welche Gespräche…

  9. BT 19/2657 Neubauvorhaben Ortsumfahrung Wolkenstein (Erzgebirge) (B 101)

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Daniela Wagner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    von Wolkenstein, einer spürbaren Verkürzung der Fahrtzeiten und einer Minderung der Unfallrisiken verfolgt . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2657 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Welche Alternativvarianten…

  10. BT 19/2709 Akademisierung der Hebammenausbildung

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Kai Gehring, Ulle Schauws, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    onferenz_der_Laender_2017_in_Bremen. pdf; abgerufen am 25. April 2018). Auch der Deutsche Hebammenverband Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2709 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode spricht sich für…

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