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SN 6/12145 Naturschutzersatzzahlungen
Gehölzpflege im ,,Gründel" an der Gartensparte ,,Am Weinberg" auf dem Flurstück 392 der Gemarkung Niederkreischa durch Einsatz von Baumkletterer- Pfleqeabschnitt 1 10.445,00 € LPV Sächsische Schweiz - Osterzgebirge e. V. Naturschutzgerechte Entschlammung…
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SN 6/1018 Lehrkräfteversorgung und Unterrichtsausfall an sächsischen Förderschulen
Erzieher/Heilerziehungspfleger, Krankenpflegeberufe, Therapeuten, Pädagogen, Facharbeiter und Handwerker. Frage 4: Inwieweit ist der Einsatz von PUH im Integrationsunterricht an Regelschulen rechtlich möglich und vorgesehen? Nach § 40 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 des Schulgesetzes…
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SN 6/17550 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat April 2019
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Ar— beitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/12402 Sachgrundlose Befristungen im öffentlichen Dienst
Polizeibereich gesetzliche Regelungen wie die Befristung des Sächsischen Wachpolizeidienstgesetzes, aber auch die Erprobung des Einsatzes von Tarifbeschäftigten als Ersatz für Polizeivollzugsbedienstete und befristete Projekte Gründe für sachgrundlose Befristungen…
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SN 6/2537 Linksextremistische Aktivitäten im 1. Quartal 2015
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/1052 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat Februar 2015
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/8051 "Legida" Demonstrationen und Gegendemonstrationen in den Jahren 2015 und 2016
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG wäre ohne Geheimhaltung das Leben, die körperliche Unversehrtheit oder die Freiheit…
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SN 6/17870 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat Mai 2019
Art nachrichtendienstiicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. lm Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/8756 Aktivitäten der extremen Linken in Sachsen im Jahr 2016
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/3429 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat November 2015
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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