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HH 21/18417 Erlöse aus der Versteigerung von entfernten, im öffentlichen Straßenraum illegal entsorgten Fahrzeugen
hierbei um Fahrzeuge aus dem Ausland? Bitte nach EU-Mitgliedsstaaten und Drittstaaten aufgliedern. Die Daten werden statistisch nicht erfasst. Eine manuelle Auswertung der Papierakten ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung…
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SN 6/1291 Demonstrationsgeschehen am 23. März 2015 in Chemnitz
Identitätsfeststellung oder erkennungsdienstliche Maßnahmen auf welcher Ermächtigungsgrundlage durchgeführt wurden, wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde daher die Durchsicht und Auswertung aller in Betracht kommenden Einsatzunterlagen…
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RP 16/5856 Bisheriger Erfolg des Landesgesetzes zur Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen I
gewählten deutschen Referenzberuf. In wie vielen Fällen es nach einer Erstberatung zu keiner Antragstellung kam, wird statistisch nicht erfasst. Erfasst wird allerdings die Zahl der Verfahren, mit der Feststellung, dass keine Gleichwertigkeit der ausländischen…
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ST 7/219 Aktuelle Asylanten-/Flüchtlingszahlen für Sachsen-Anhalt
Duldungsinhabern können der Anlage 1 entnommen werden. Bei wie vielen von diesen eine illegale Einreise erfolgte, wird statistisch nicht erfasst. 5. Wie viele illegal eingereiste Ausländer, die nach § 50 AufenthG ausreisepflichtig sind, halten sich gegenwärtig…
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SN 6/10985 Selbstständige Ausreise und Unterstützung in der Heimat von Juli bis September 2017
Sächsischen Staatsregierung derzeit noch nicht vor. Angaben zum jeweiligen Aufenthaltsstatus der Betroffenen werden statistisch nicht erfasst. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 24a-1053/37/44 Dresden, 7. November…
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BE 17/13330 Aufnahme syrischer Flüchtlinge in Berlin (I) - erstes budesweites Programm
2698 Syrerinnen bzw. Syrer haben aktuell eine Aufenthaltserlaubnis. Die Zahl der Fiktionsbe- scheinigungen wird statistisch nicht erfasst. d) 454 Syrerinnen bzw. Syrer haben aktuell eine Auf- enthaltsgestattung. e) 49 Syrerinnen bzw. Syrer haben…
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SN 6/5660 Festgestellte Handy-, Gurt- und Geschwindigkeitsverstöße; Mängelberichte; Verkehrsordnungswidrigkeiten gesamt bei Verkehrskontrollen der Vollzugspolizei im 2. Quartal 2016
Des Weiteren wird die ing/äer Verstöße, die teilweise von den Entscheidungen der Bußgeldstellen und ite/abhängt, statistisch nicht erfasst. idlichen Grüßen Markus Ulbic Anlage Seite 2 von 2 Anlage zur Drucksache 6/5660 Zeitraum II. Quartal 2016…
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SN 6/2070 Ernährungsbildung als Teil der pädagogischen Konzeption sächsischer Schulen
Einhaltung der Empfehlung der Deutschen Gesellschaft für Ernährung für eine Mittagspause an Schulen von 60 Minuten wird statistisch nicht erfasst. Von den fünf Schulen in Trägerschaft des Freistaates Sachsen werden zwei Schulen der Empfehlung gerecht. Frage…
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MV 7/1731 Unterlaufen des Mindestlohns in Mecklenburg-Vorpommern
werden zusammenhängend beantwortet. Die in den Fragen 1 bis 4 erbetenen Angaben werden von der Landesregierung statistisch nicht erfasst. Auch hat die Landesregierung im Rahmen ihrer Aufgabenwahrnehmung keine Erkenntnisse im Sinne der Fragestellungen…
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TH 6/5276 Wahllokale während der Bundestagswahl 2017 - nachgefragt
Januar 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Einrichtung eines Shuttleverkehrs zu einzelnen Wahllokalen wird statistisch nicht erfasst. Nach Kenntnis und Mitteilung der zuständigen Kreiswahlleiter, die im Rahmen der Beantwortung der vorliegenden Anfrage…
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