kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/4372 Vorschlag zur Änderung des Artikels 143e des Grundgesetzes

    Eingereicht von: Lisa Badum, Stephan Kühn, Sven-Christian Kindler, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 14. September 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher…

  2. BT 19/4388 Fahndung nach ausreisepflichtigen Ausländern - wachsende Zahlen Untergetauchter und Flüchtiger

    Eingereicht von: Dr. Gottfried Curio, Jürgen Braun, Beatrix von Storch, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat vom 17. September 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag…

  3. BT 19/4490 Personalkosten, Personalstruktur sowie sonstige Kosten der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH

    Eingereicht von: Markus Frohnmaier, Enrico Komning, Jürgen Pohl, AfD — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vom 17. September 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. …

  4. BT 19/4423 Export von Leistungen aus dem System der sozialen Sicherheit

    Eingereicht von: René Springer, Siegbert Droese, Ulrike Schielke-Ziesing, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 17. September 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache…

  5. BT 19/4759 Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland und Prävention gegen religiösen Extremismus

    Eingereicht von: Nicola Beer, Katja Suding, Renata Alt, FDP — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat vom 1. Oktober 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache…

  6. BT 19/4600 G20-Gipfel in Buenos Aires

    Eingereicht von: Jürgen Trittin, Lisa Paus, Uwe Kekeritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens des Bundeskanzleramtes vom 24. September 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/4600 19. Wahlperiode 27.09.2018 Antwort der Bundesregierung…

  7. BT 19/4371 Zeugnisverweigerungsrecht für Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter

    Eingereicht von: Dr. André Hahn, Doris Achelwilm, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz vom 14. September 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag…

  8. BT 19/4370 Verbesserung des Schutzes vor gesundheitsgefährdenden Mineralölen in Lebensmitteln

    Eingereicht von: Ralph Lenkert, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft vom 13. September 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag…

  9. BT 19/4329 Überprüfung des Krankenversicherungsschutzes von EU-Bürgern im Rahmen von § 2 Absatz 5 des Freizügigkeitsgesetzes /EU

    Eingereicht von: Jörg Schneider, René Springer, Uwe Witt, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Gesundheit vom 11. September 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/4329…

  10. BT 19/4292 Sanierungsbedürftige Brücken in Hessen

    Eingereicht von: Nicole Bauer, Bernd Reuther, Frank Sitta, FDP — Veröffentlicht am — 128 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 7. September 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag…

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