kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BB 6/7096 Krautung der Seenkette in der Gemeinde Grünheide

    Eingereicht von: Dierk Homeyer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Gewässerunterhaltungsverbandes erfolgt? Wenn nein, warum nicht und wann wird diese voraussichtlich erfolgen? 3. Welcher Wasser- und Bodenverband müsste im Auftrag des Landesamtes für Umwelt die Unterhaltungsarbeiten aus- und durchführen? 4. Wann…

  2. BY 17/11965 Fehlende Restwassermengen bei bayerischen Wasserkraftwerken

    Eingereicht von: Dr. Christian Magerl, Thomas Mütze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Restwassermenge festge legt? 2. Bei wie vielen und welchen Wasserkraftwerken ist im Ge nehmigungsbescheid nicht festgelegt, wie viel Wasser entnommen werden darf? 3. Aus welchen Gründen wurden in diesen Fällen in den wasserrechtlichen Bescheiden keine entsprechenden…

  3. SH 18/545 Nutzungsmöglichkeiten des Regenrückhaltebeckens in Mettenhof

    Eingereicht von: Daniel Günther, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Gefahrenquellen anzunehmen sind. Gefahrenquellen bei Regen- rückhaltebecken könnten z.B. Anlagenteile und Rohre unter dem Wasser sein oder Strömungen und Sogwirkung z.B. bei geöffnetem Grundablass. Soweit in Regen- rückhaltebecken belastetes und verschmutztes…

  4. BE 17/10199 Erfüllung der ODS Quote in Berlin

    Eingereicht von: Clara Herrmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 39 Seiten

    121 2 Basisgesundheitswesen 122 2 Bevölkerungspolitik/-programme und reproduktive Gesundheit 130 3 Wasser und Abwasser/Abfallentsorgung 140 4 Staat und Zivilgesellschaft 150 6 Staat und Zivilgesellschaft allgemein…

  5. SH 18/586 Leistungsprobleme des Nord-Ostsee-Kanals

    Eingereicht von: Volker Dornquast, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Artikel 89 Grundgesetz der Bund. Er verwaltet den Kanal durch eigene Behörden. Zuständig sind die Wasser- und Schifffahrtdirektion(WSD) Nord sowie die Wasser- und Schifffahrtsämter (WSÄ) in Brunsbüttel und Kiel-Holtenau. Die Landesregierung hat in den…

  6. BE 18/11537 Hundehasser in Berlin

    Eingereicht von: Katrin Vogel, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    den vergifteten Hunden vor. Nachdem ein erstes Gutachten des Bezirksamtes Reinickendorf von Berlin ergeben hatte , dass das Wasser des Tegeler Sees unbelastet ist, wurde bei weiteren Untersuchungen eine Belastung des Tegeler Sees mit Blaualgen festgestellt…

  7. NI 17/4334 Wird sich die Landesregierung für eine gute Erreichbarkeit des Osnabrücker Stadthafens einsetzen?

    Eingereicht von: Burkhard Jasper, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Region nutzen den Osnabrücker Stadthafen für den An- und Abtransport von Waren und Produkten. Nun werden die durch das Wasser- und Schifffahrtsamt Minden neu festgelegten, reduzierten Schleusenbetriebszeiten zu deutlichen Kostenerhöhungen bei den…

  8. HH 21/17757 Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (XVIII), hier: Fertigstellung einzelner Bauabschnitte

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    haben die Arbeiten für die Elbvertiefung Anfang des Jahres 2019 begonnen. In der Elbmündung werden zunächst Flächen unter Wasser vorbereitet. Zum Ende des 2. Quartals 2019 sollen diese sogenannten Strombauwerke, die später das Baggergut aus der Elbe…

  9. MV 6/3828 Korrosionsschutz bei Offshore-Windenergieanlagen

    Eingereicht von: Johann-Georg Jaeger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    die eine möglichst geringe Belastung der Meeresumwelt zur Folge haben. Offshore-Stahlstrukturen sind durch Wind, Wasser, Salz, Eis, Sandschliff und weitere mechanische Einwirkungen hohen Belastungen ausgesetzt. Dies stellt hohe Anforderungen…

  10. NW 16/8169 Umsetzung und Finanzierung der Wasserrahmenrichtlinie

    Eingereicht von: Rolf Seel, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Kleinen Anfrage Seit dem 1. Februar 2004 erhebt das Land Nordrhein-Westfalen ein Wasserentnahmeentgelt für das Entnehmen von Wasser aus Gewässern. Das Wasserentnahmeentgelt soll zweckgebunden insbesondere der Finanzierung von Umsetzungsmaßnahmen der Wa…

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