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BT 19/5745 Verfügbarkeit von WLAN im Öffentlichen Personennahverkehr
ausgestattet. Liste der bereits mit WLAN ausgerüsteten oder aktuell in der Umrüstung befindlichen Teilnetze: Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5745 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode E-Netz Nord…
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BT 18/8319 Fahrzeug-Rückrufe wegen mangelnder Abgasreinigung
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 2. Mai 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich…
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HH 21/11715 Drohende Schließungen katholischer Schulen und deren mögliche Folgen
or f Ka th ol isc he S ch ul e Am W ei he r - St . B on ifa tiu s Ka th ol isc he S ch ul e Ho ch al le e Ka th ol isc he St ad tt ei lsc hu lo be rs tu fe N or d- W es t a n de r S op hi e- Ba ra t- Sc hu…
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BT 19/3558 Mangelnde Transparenz bei Ermittlungen zum Salisbury-Zwischenfall
de/tp/features/ Wusste-die-Bundesregierung-dass-es-Nowitschok-in-Labors-von-Nato-Laenderngab -4060347.html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3558 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Der Generaldirektor…
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BT 19/1385 Atommüll-Export aus Jülich in die USA
decision by DOE and Germany to proceed with the project, and the THTR fuel were included, the additional costs Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1385 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode would be negotiated…
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BT 19/2545 Geldmittel an UNRWA und die Kontrolle durch die Bundesregierung
Wiesenthal Center unterstützte Studie besagt, dass in den Schulbüchern geleugnet wird, dass Juden im Heiligen Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2545 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Land irgendwelche…
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BT 19/2174 Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Union zu Schiedsklauseln in Investitionsschutzabkommen
sgerichtsverfahren -vattenfall-steht-bevor-5981358), könnte möglicherweise von dem Urteil betroffen sein. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2174 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e me r…
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BT 19/1755 Stand der Ermittlungen zu Waffen des "Nationalsozialistischen Untergrunds"
Tatwaffe zum Mord an Michèle Kiesewetter (Pistole TOZ TT33; Asservatennummer W08). Im Schlafzimmer der Wohnung, Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1755 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode dem Brandbereich…
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SN 6/14566 Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat August 2018
geführte Ermittlungsverfahren eingestellt: Tattag Tatort Straftatbestand Tathergang Anzahl Beschuldigte Geschlecht m/w Einstellungsgrund (Rechtsnorm) Staatsanwaltschaft Chemnitz 29.04.18 Chemnitz Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger…
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BT 19/11474 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften (Bundesratsdrucksache 196/19)
Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften, (Bundesratsdrucksache 196/19), die ggf. durch Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11474 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode externe Dritte…
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